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Bundeskriminalamt (BKA), Meldungen

Das zionistische BKA: Das BKA ist eine zionistische Vereinigung, von jeglicher Wahrheit abgewandt

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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Das BKA

-- das BKA "teilt Leute ein",
-- das BKA verfolgt Leute und betreibt Menschenjagd ohne Grund
-- das BKA erfindet Delikte,
-- das BKA manipuliert und schmiert Leute gegen andere
-- das BKA übernimmt erfundene Delikte aus dem Ausland ohne nachzuprüfen
-- das BKA verweigert die Weiterbildung,
-- das BKA zensiert Medien - so wie es dem zionistischen Standard entspricht
-- das BKA verteidigt Deutschland gegen Lügen aus den kriminellen "USA" nicht,
-- das BKA greift gegen die kriminellen "USA" nicht ein, das seit 2001 einen Weltkrieg gegen den Islam führt und auch Deutschland beschuldigt
-- das BKA schützt sogar noch die kriminellen "USA" und überlässt Deutschland den kriminellen "USA"
-- das BKA greift auch gegen die EU nicht ein, die seit 2001 halb Afrika zerstört.

-- BKA=kriminelle Vereinigung gegen Deutschland
-- BKA=geisteskrank - es sind Vollidioten, die Deutschland an die Zionisten verraten...

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Deutsche
                  Wirtschaftsnachrichten online, Logo

25.9.2014: <BKA-Kartei teilt Bürger in „Geisteskranke“ und „Drogen-Konsumenten“ ein>

aus: Deutsche Wirtschaftsnachtichten online; 25.9.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/25/bka-kartei-teilt-buerger-in-geisteskranke-und-drogen-konsumenten-ein/

<Das Bundeskriminalamt speichert diskriminierende Begriffe über Millionen von Bürgern – auch wenn sie ohne Vorstrafe sind. Nach welchen Kriterien die Kategorien „geisteskrank“ oder „Ansteckungsgefahr“ vergeben werden, ist völlig unklar. Die betroffenen Personen sind so bei Polizeikontrollen besonderen Schikanen ausgesetzt, warnen Kritiker.

Letzte Woche hatte der CDU-Innensenator Frank Henkel Auskunft über die Verwendung sogenannter „personengebundener Hinweise“ (PHW) erteilt. In der von deutschen Bundes- und Länderpolizeien geführten Datensammlung INPOL sind derzeit rund 152.000 Menschen als Konsumenten von Drogen gekennzeichnet („BTM-Konsument“). Jetzt wird bekannt: Beim Bundeskriminalamt sind über eine Million Bürger mit einer derartigen Zuordnung versehen. Die diskriminierenden Begriffe werden gespeichert, auch wenn die Betroffenen ohne Vorstrafe sind.

„Die sogenannten ,personengebundenen Hinweise‘ stigmatisieren alle von einer Speicherung Betroffenen. Ich bezweifle, dass sie wie behauptet lediglich der ,Eigensicherung‘ von Polizisten dienen und befürchte, dass sie auch als Anregung für weitere Polizeimaßnahmen dienen. Die betroffenen Personen sind dadurch bei Polizeikontrollen besonderen Schikanen ausgesetzt.

Es sterben weit mehr Menschen durch den Konsum von Alkohol als durch sonstige Rauschmittel. Dennoch werden über eine Million Menschen mit dem Zusatz ,Konsum von Betäubungsmitteln‘ versehen. Das Bundesinnenministerium muss jetzt erklären, nach welchen Kriterien die Kategorien ,Ansteckungsgefahr‘ oder ,geisteskrank‘ vergeben wurden. Die Kategorie ,Land/Stadtstreicher‘ stammt wohl noch aus der Zeit des Nationalsozialismus“, erklärt der Linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.

Besonders bestürzt sei er aber über die politischen Kategorien: „Das Bundeskriminalamt stuft 3.500 Personen als potenzielle ,Straftäter links‘ ein. In der Kategorie ,Straftäter rechts‘ finden sich lediglich 10 Personen. Das zeigt wie bei deutschen Sicherheitsbehörden immer noch gedacht wird: Eine solche Kriminalisierung von linkem Aktivismus durch Polizei und Geheimdienste hat einen ,Nationalsozialistischen Untergrund‘ begünstigt und vielleicht überhaupt erst ermöglicht.

Die ,personengebundenen Hinweise‘ können vergeben werden, ohne dass die gespeicherten Personen verurteilt wurden. Die Datensammlung muss deshalb sofort eingestampft werden. Alle Betroffenen müssen sofort über eine Speicherung sowie die unverzügliche Löschung informiert werden.“>

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Extremnews online, Logo

25.9.2014: Kriminelles BKA will einige "Kategorien" nicht mehr führen - es bleiben noch 13 statt 18 "Kategorien"

[Sich selbst wegen Desinformation als "gefährlich" einzustufen hat das BKA bis heute nicht erkannt].

aus: Extremnews online:
Zeitung: BKA entrümpelt Datensammlung zu "gefährlichen Personengruppen"; 25.9.2014;
http://www.extremnews.com/nachrichten/vermischtes/e89715091a17298

<Freigeschaltet am 25.09.2014 um 17:43 durch Thorsten Schmitt

Das Bundeskriminalamt (BKA) entrümpelt seine Datensammlung über als gefährlich eingestufte Personengruppen. Sogenannte personengebundene Hinweise werden künftig laut eines Berichts der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe) nur noch in 13 statt in 18 Kategorien gespeichert. Dadurch fielen unter anderem die Kategorien "Prostitution", "Landstreicher" und "Fixer" weg. Diese seien "Altbestände", hieß es der Zeitung zufolge in BKA-Kreisen.

"Das BKA wird deren Löschung veranlassen." Hinweise auf Drogenkonsum würden dagegen weiter gespeichert, wenn etwa die Gefahr bestehe, dass Spritzen als Waffen eingesetzt werden könnten. Das Bundesinnenministerium hatte diese Woche eine Tabelle über die im Jahr 2014 gesammelten personengebundenen Daten veröffentlicht – als Antwort auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko. In dieser Tabelle sind die Kategorien "Prostitution", "Land-/Stadtstreicher" und "Fixer" noch aufgeführt. Insgesamt wurden der Tabelle zufolge von der Polizei in diesem Jahr rund 1,56 Millionen personengebundene Hinweise gesammelt.

Das BKA-Gesetz erlaubt dies zum Schutz der betroffenen Person und "zur Eigensicherung von Beamten".

Quelle: dts Nachrichtenagentur>



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