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Kulturbeitrag aus der Türkei 08 - ab 9. November 2018

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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Literatur

Jaya Gopal: Gabriels Einflüsterungen. Eine historisch-kritische Bestandsaufnahme des Islam
Hasan Cobanli: Erdoganistan. Der Absturz der Türkei und die Folgen für Deutschland


Gemäss dem Whistleblower Fulford (englischer Diplomatensohn in Japan) werden die kriminellen, frauenfeindlichen Saudis nach dem Mord an einem arabischen Journalisten ihre Macht verlieren und Erdogan Einfluss bis nach Saudi-Arabien erhalten (Stand Oktober 2018).

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9.11.2018: VIDEO Snowden: Israelische Spionagesoftware „Pegasus“ in Khashoggi-Affäre genutzt
https://de.sputniknews.com/politik/20181109322908913-snowden-khashoggi-cybersicherheit/

<Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden hat während einer Videokonferenz in Tel Aviv eine israelische Firma beschuldigt, mit Spionagesoftware an der mutmaßlichen Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Adnan Khashoggi beteiligt gewesen zu sein. Ihm widersprach der ehemalige stellvertretende Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad.

Die israelische PR- und Beratungs-Agentur „Orenstein + Hoshen“ veranstaltete Mitte der Woche in Tel Aviv eine Digitalkonferenz, die sich auch mit Fragen der Cybersicherheit befasste. Höhepunkt war eine Schaltkonferenz mit dem Whistleblower Edward Snowden. Er war aus seinem russischen Exil zugeschaltet. Israelische Medien berichteten aufgeregt im Vorfeld, denn es ist das erste Mal, dass sich Snowden der israelischen Öffentlichkeit präsentierte. Fragen von Journalisten waren nicht zugelassen.

Spionagesoftware der israelischen Firma NSO

Snowden referierte eine Stunde und beantwortete einige Fragen von Konferenzteilnehmern. Er erklärte wie nebenbei, die israelische Internetsicherheits-Firma NSO habe der Regierung Saudi Arabiens eine Software namens Pegasus verkauft, mit welcher der Journalist Adnan Khashoggi verfolgt worden sei, um im Konsulat in Istanbul in eine Falle gelockt zu werden. Einem Freund Khashoggis, der in Kanada lebe, sei die Spionagesoftware auf das Mobiltelefon über eine SMS aufgespielt worden, die keinen Verdacht errege. Snowden erwähnte, auch wie nebenbei, Mexiko. In der Tat hat die Interdisziplinäre Gruppe Unabhängiger Experten (GIEI) die mexikanische Regierung beschuldigt, 2016 ihre Mobiltelefone mit der Pegasus-Software infiziert zu haben, weil sie das Verschwinden von 43 Studenten aufklären wollte. Snowden fuhr schweres Geschütz auf:

"Die NSO Group ist in der heutigen Welt, auf der Grundlage der Beweise, die wir haben — die schlimmste der schlimmsten beim Verkauf dieser virtuellen Einbruchswerkzeuge an ziemlich schlechte Akteure, die derzeit verwendet werden, um die Menschenrechte von Andersdenkenden, Oppositionellen, Aktivisten und anderen zu verletzen."

Snowden beschuldigte die NSO, Pegasus in alle Welt verkauft zu haben. Dort würde mit ihrer Hilfe auch die Pressefreiheit in Frage gestellt. Snowden erinnerte daran, dass er Mitglied im Vorstand der Stiftung für Pressefreiheit sei.

Ex-Mossad-Chef beschimpft Snowden und Russland

Snowdens Einlassungen stießen dem früheren stellvertretenden Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad, Ram Ben-Barak, bitter auf. Er lästerte unmittelbar nach der Schalte mit Snowden:

"Wenn Sie mich fragen, ich habe den Eindruck, dass er ein junger und sehr talentierter Typ ist, der anscheinend das Gefühl hatte, nicht genug Aufmerksamkeit zu bekommen. Ich glaube, er ist sehr glücklich, dass er Informationen von den Amerikanern und nicht von den Russen gestohlen hat. Wenn er sie den Russen gestohlen hätte, würde sich eine Poloniumpille tief in seinem Bauch befinden."


Ben-Baraks Frust könnte damit zusammenhängen, dass Snowden auch erklärte, dass zu seiner NSA-Zeit Gegenspionagemaßnahmen immer vier Staaten betroffen hätten: China, Russland, Frankreich und Israel. Ben-Baraks haltlose Anfeindungen in Richtung Russland erklären sich vielleicht auch, wenn man Ronen Bergmans Buch "Der Schattenkrieg. Israel und die geheimen Tötungskommandos des Mossad" liest, das Anfang des Jahres erschienen war und in dem er von mindestens 3.000 Menschen schreibt, die vom Mossad bislang ermordet wurden. Wie heißt das deutsche Sprichwort doch so schön, was ich gerne mach und tu, traue ich auch anderen zu.>

Links:

Trotz Mordes an Chaschukdschi: Saudi-Arabiens Stabilität ist vorrangig – Netanjahu


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10.11.2018: Khashoggi-Mord in Istanbul mit Säure und Kanalisation - Spuren von Säure in Abwasserleitungen gefunden:
In Säure aufgelöst: Khashoggi: Leichenreste in Kanalisation geschüttet
https://www.krone.at/1806363

<Die Theorie, dass die Leiche des getöteten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi möglicherweise in Säure aufgelöst worden ist, wird immer konkreter. Einem türkischen Medienbericht zufolge wurden in Proben aus der Abwasserleitung der Residenz des saudi-arabischen Konsuls in Istanbul Spuren von Säure gefunden. Ermittler gehen nun davon aus, dass die verflüssigte Leiche über die Kanalisation entsorgt wurde.

„Mord an Khashoggi war bis ins Detail geplant“
Unter internationalem Druck gab Saudi-Arabien nach wochenlangen Dementis die Tötung des 59-jährigen „Washington Post“-Kolumnisten zu. Ende Oktober hatte die Istanbuler Staatsanwaltschaft erklärt, Khashoggi sei unmittelbar nach Betreten des Konsulats erwürgt und seine Leiche dann zerstückelt und beseitigt worden. Der Kritiker des saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman war am 2. Oktober in das Istanbuler Konsulat Saudi-Arabiens gegangen, um ein Dokument für seine Heirat abzuholen. Khashoggi kam danach nicht mehr heraus und blieb verschwunden. „Dieses grausame Verbrechen wurde Tage im Voraus geplant“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Mitte Oktober.

Familie Khashoggis fordert Aufklärung 
Nach der Ermordung Khashoggis kämpft seine Familie mit der quälenden Ungewissheit, was wirklich im saudischen Generalkonsulat in Istanbul geschah. „Ich warte einfach darauf, dass die Fakten ans Tageslicht kommen“, sagte Khashoggis Sohn Salah Anfang dieser Woche. Khashoggis Verlobte, Hatice Cengiz, warf der saudischen Führung vor, den Leichnam zu verstecken.

In einem emotionalen Interview forderte die Türkin, dass alle „bösen Kriminellen und ihre feigen politischen Herren“ zur Rechenschaft gezogen werden. Bei der Aufklärung erwarte sie sich mehr Unterstützung seitens der USA und warnte vor einer Vertuschung des Mordes. Die US-Regierung verurteilte zuletzt zwar immer wieder den Mord, versuchte aber zugleich, Schaden für die Beziehungen zu dem engen Verbündeten Saudi-Arabien abzuwenden.>

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13.11.2018: Fall Khashoggi: Todeskommando brachte Spritzen und Scheren mit

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Türkische Kultur 18.11.2018:
 

EU-Rechnungshof: Keine Ahnung, was Erdogan mit den „Flüchtlings-Milliarden“ gemacht hat

 

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Die CIA hat die Aufzeichnung eines Telefonats erhalten, in dem der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman Anweisungen gibt, den Journalisten Jamal Khashoggi so schnell wie möglich zum Schweigen zu bringen, schreiben türkische Medien.

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Die Generalstaatsanwaltschaft Istanbul hat beim Strafgericht einen Antrag auf Haftbefehle gegen den ehemaligen stellvertretenden Geheimdienstchef Saudi-Arabiens, General Ahmed Asiri, und Saud al-Qahtani, einem ehemaligen Adjutanten des saudischen Kronprinzen, eingereicht.

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BRD-Schwindel
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20.12.2018: Erdoğan plant eine islamische Konföderation unter türkischer Führung

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24.12.2018: Trump gibt Erdogan das Ok für Ausrottung des IS in Syrien:
"Okay, es gehört alles dir, wir sind fertig": USA unterzeichnen Truppenabzugsbefehl aus Syrien
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/81566-usa-unterzeichen-truppenabzugsbefehl-aus-syrien-trump/

<US-Verteidigungsminister James Mattis hat einen Befehl unterzeichnet, der die Details und den Zeitrahmen für den US-Truppenabzug aus Syrien festlegt. US-Präsident Trump erklärte, dass die Türkei die Reste des "Islamischen Staates" (IS) in dem Land ausrotten werde.

"Der Ausführungsbefehl für Syrien wurde unterzeichnet", berichtete die Nachrichtenagentur AFP und zitiert einen Sprecher des US-Militärs. Verteidigungsbeamte bestätigten den Abzug ebenso gegenüber verschiedenen US-amerikanischen Medien. Informationen über den Zeitplan oder konkrete Einzelheiten des bevorstehenden Abzugs von rund 2.000 Soldaten sind in der Öffentlichkeit nicht bekannt geworden.

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Streitkräfte aus der Region abzuziehen, stieß bei Verbündeten im In- und Ausland, allen voran bei Frankreich und der Kurden-Miliz YPG, auf wenig Unterstützung. Sowohl Paris als auch die YPG werden ohne US-Unterstützung nicht mehr imstande sein, ihre militärischen Ziele in Syrien wie bislang gewohnt durchzusetzen. Sie griffen den Schritt zum Abzug als verfrüht und schlecht durchdacht an.

Mainstreammedien gingen weiter und beschuldigten Trump, den Iran zu ermutigen und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein "Weihnachtsgeschenk" zu machen. Der US-Präsident selbst beklagte sich über die ungerechte Behandlung durch die Medien und argumentierte, dass jeder andere Politiker Lob für die Beendigung eines Krieges erhalten hätte.

Er twitterte, dass er sich jetzt auf die Türkei verlasse, um "das zu vernichten, was vom IS in Syrien übrig ist".

Ankara ist der einzige NATO-Verbündete der USA, der sich für die umstrittene Entscheidung ausgesprochen hat. Nach der Ankündigung sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei ihre geplante Operation in Nordostsyrien auf Eis legen werde, und versprach, "etwas länger zu warten". Der türkische Staatspräsident, der sowohl den "Islamischen Staat" als auch die von den USA unterstützten kurdische Milize YPG als terroristische Kräfte betrachtet, betonte:

Natürlich bedeutet dies keine unbefristete Wartezeit.

Der Sinneswandel wurde angeblich durch ein Telefonat zwischen Trump und Erdoğan am 14. Dezember ausgelöst, bei dem der US-Präsident Berichten zufolge die Entscheidung traf, die Truppenzahl unmittelbar zu reduzieren.

Die Nachrichtenagentur AP berichtete unter Berufung auf türkische und US-amerikanische Beamte, dass hochrangige Beamte von Trump forderten, dass er sich einer drohenden türkischen Invasion in Syrien hätte widersetzen und der Türkei "etwas anbieten sollen, das ein kleiner Sieg ist, etwas wie Territorium an der Grenze".

Trump scheint jedoch das Drehbuch aus den Augen verloren zu haben, Erdoğan zu widersprechen, als der türkische Präsident ihn fragte, warum US-Truppen noch in Syrien verblieben, obwohl das einzige Ziel – die Zerschlagung des IS – erreicht sei.

Erdoğan habe Trump alle Probleme mit der US-Präsenz im Irak und in Syrien erklärt und den US-Präsidenten irritiert, gab ein hoher Regierungsbeamter gegenüber dem US-Fernsehsender CNN an.

Okay, es gehört alles dir. Wir sind fertig", sagte Trump laut der Quelle.

Ohne das Telefon aufzulegen, stellte Trump seinem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton die gleiche Frage und zwang ihn Berichten zufolge zuzugeben, dass der türkische Präsident Recht habe und Hadschin, eine kleine Stadt am Euphrat, die einzige noch bestehende IS-Hochburg sei, die ebenfalls größtenteils eingenommen wurde.

Nachdem Trump Erdoğan versprochen hatte, die US-Streitkräfte abzuziehen, versuchten die Berater des Präsidenten und hochrangige Vertreter, ihn davon zu überzeugen, den Rückzug zumindest zu verzögern, jedoch ohne Erfolg.>


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24.12.2018: ERDOGAN: Netanjahu mit seiner radioaktiven IL-Armee führt Staatsterror gegen Palästinenser:
„Er sät Böses“: Erdogan greift Netanjahu hart an
https://de.sputniknews.com/politik/20181223323386305-er-saet-boeses-erdogan-greift-netanjahu-hart-an/

Die Tatsache, dass Erdogan sich so eine Äusserung leisten kann, heisst klar, dass er Putin UND Trump hinter sich hat, und die IL-Kabale wirklich auf verlorenem Posten ist.

Der Artikel:

<Der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, hat Israel beschuldigt, gegenüber den Palästinensern eine Politik des Staatsterrors zu führen.

„Als Präsident der Türkei bin ich die Stimme der Unterdrückten und unternehme alle Schritte, um den Unterdrückten zu helfen. Und der Chef der israelischen Regierung ist die Stimme der Unterdrücker. Er sät Böses, indem er Staatsterror betreibt“, sagte Erdogan auf einer Kundgebung in Istanbul.

Israel müsse „die Verantwortung für Gräueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Blutvergießen und Zerstörung tragen“, so Erdogan.

Am Freitag waren vier Palästinenser Opfer von Auseinandersetzungen mit israelischen Truppen geworden, zu denen es am Tag zuvor entlang der Grenze zum Gazastreifen gekommen war. Vierzig Palästinenser, darunter zwei Journalisten, wurden durch Kampfgeschosse verletzt.

Die Proteste waren die Fortsetzung der Protestaktionen des „Großen Marsches der Rückkehr“, die fast acht Monate lang andauern und an denen Tausende von Bewohnern der Enklave teilnahmen; freitags laufen sie besonders intensiv ab.

Die Opferzahl stieg im Vergleich zu den vorangegangenen Wochen deutlich an, als die Proteste schwächer geworden waren. Ein Grund dafür war die massive Hilfe, die Katar dem Gazastreifen unter Zustimmung Israels gewährt hatte. Zudem hätten dazu auch die Bemühungen der ägyptischen Vermittler beigetragen, die an einem langfristigen Beilegungsprojekt arbeiten, sowie die hohe Wahrscheinlichkeit einer israelischen Militäroperation.>

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31.12.2018: Türkei: Rund 75 000 Festnahmen wegen Terrorvorwürfen in 2018

Türkische Behörden haben in diesem Jahr laut Innenministerium rund 75 000 Menschen wegen angeblicher Terrorverbindungen festgenommen. Mehr»


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2.1.2019: Da soll ein Video sein, wie Leichenteile aus dem Konsulat von Istanbul geschmuggelt werden:
Video durchgesickert: Werden hier Khashoggis Leichenteile aus Saudi-Konsulat in Istanbul geschleppt?

https://deutsch.rt.com/kurzclips/81899-video-durchgesickert-werden-hier-khashoggis-leichenteile/


<Überwachungskamera-Aufnahmen, die an türkische Medien durchgesickert sind, zeigen angeblich saudische Beamte, die in einem Nebengebäude der Residenz des saudischen Generalkonsuls in Istanbul ankommen, an dem Tag, an dem der Journalist Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat getötet wurde. Außerdem sind Männer zu sehen, die große Säcke in das Haus tragen. Türkische Medien spekulieren, dass sich darin die zerstückelten Überreste des dissidenten Journalisten befunden haben.

Der Journalist Jamal Khashoggi wurde in dem Konsulat von mehreren Männern getötet. Diese sollen ihn lebendig mit einer Knochensäge zerstückelt haben, nachdem er am 2. Oktober das saudische Konsulat in Istanbul betreten hatte, um Dokumente für seine bevorstehende Hochzeit vorzubereiten. Dies behaupten türkische Quellen mit Berufung auf Audioaufnahmen aus dem Zimmer, in dem der Mord geschehen sein soll. Saudische Beamte behaupteten ursprünglich, Khashoggi habe das Gebäude unversehrt verlassen, räumten aber später ein, dass er bei einer "Schurkenoperation" getötet worden sei.

Die Residenz des saudischen Generalkonsuls, die in den Aufnahmen zu sehen ist, befindet sich mehrere hundert Meter vom Konsulat entfernt.>

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11.1.2019: Türkei mit politischer Verfolgung: 50% der türkischen Asylbewerber bekommen Asyl in Deutschland:
„Kein sicheres Herkunftsland“? – Viele Türken bekommen Asyl in Deutschland


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11.2.2019: Verkauf direkt an Bürger: Erdogan startet Billig-Gemüse-Handel

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8.3.2019: Erdogan will keine Frauendemo zum internationalen Frauentag: Erdogan schenkt den Frauen Tränengas:
Polizei sperrte Straße: Istanbul: Tränengas gegen Marsch zum Frauentag

Die Istanbuler Polizei hat am Freitagabend einen großen und friedlichen Marsch zum Internationalen Frauentag mit Tränengas und Barrieren ...

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31.3.2019: UPDATE: Erdogans AKP verliert bei Kommunalwahlen in der Türkei voraussichtlich mehrere Bürgermeisterposten

Ausgerechnet in Ankara, der türkischen Hauptstadt, verliert die Partei des Staatschefs Erdogan voraussichtlich die Wahlen um den Bürgermeisterposten. Mehr»

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5.4.2019: AKP hat nicht gewonnen - Erdogan will Wahlergebnis in Istanbul nicht akzeptieren:
Erdogan will Kommunalwahl-Ergebnis mit allen Mitteln bekämpfen

Wer nach der spannenden und extrem engen Kommunalwahl die türkische Wirtschaftsmetropole Istanbul regieren darf, bleibt weiter offen. Präsident Erdogan zieht alle Register, um seine deutlich geschwächte Partei AKP dort an der Macht zu halten. Mehr»

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17.4.2019: Istanbuls Bürgermeister ist Imamoglu - "vorläufig":
Wahlbehörde erklärt Oppositionellen Imamoglu vorerst zum Sieger in Istanbul

Die türkische Wahlkommission hat den Kandidaten der Opposition, Ekrem Imamoglu, vorerst zum Sieger der Bürgermeisterwahl in Istanbul erklärt. Die Entscheidung über eine Wiederholung der Abstimmung steht aber noch aus.Imamoglu, Kandidat der größ Mehr»

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Knapp acht Monate sind seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul vergangen. Der Fall sorgte weltweit für Aufsehen, aber wenige Konsequenzen. Nun soll einer von zwei "Agenten" in türkischer Einzelhaft Selbstmord begangen haben.

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1.5.2019: Währungskrise flammt erneut auf: Die türkische Lira stürzt ab – und Erdogan beschleunigt den Fall

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5.5.2019: Syrer in der Türkei sind nicht mehr so beliebt:
Die Arbeitslosigkeit in der Türkei steigt – damit auch die Wut auf geflüchtete Syrer


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10.5.2019: Erdogan-Türkei könnte Pleite gehen:
Erdogan wird zum Risiko: Investoren decken sich für Pleite der Türkei ein


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16.5.2019: Kontaktverbot für Öcalan ist aufgehoben - zu viele Hungerstreiks:
Tausende Häftlinge im Hungerstreik: Türkische Regierung hebt Besuchsverbot für PKK-Gründer auf

Die türkische Regierung hat ein seit acht Jahren geltendes Kontaktverbot für den inhaftierten PKK-Gründer Abdullah Öcalan aufgehoben. In der Türkei sind tausende Häftlinge seit Monaten im Hungerstreik, um ein Ende der Isolation Öcalans zu erreichen. Mehr»

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Ankara 30.5.2019: Urteil gegen 74 Soldaten, die angeblich am Putschversuch von 2016 beteiligt gewesen sein sollen: 74x lebenslänglich:
Türkisches Gericht verurteilt 74 Soldaten zu lebenslanger Haft


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23.6.2019: Bürgermeisterwahl in Istanbul: Klarer Sieg für die Oppostition, Erdogan gratuliert dem Sieger

Der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu gewann die Bürgermeisterwahlen in Istanbul mit 54 Prozent der Stimmen. Er konnte seinen Vorsprung im Vergleich zur ersten Wahl ausbauen. Er sagte: "Nicht eine einzelne Partei, sondern ganz Istanbul und die Türkei haben diese Wahl gewonnen". Mehr»

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Türkei 8.7.2019: Erdogaga provoziert Einbruch der Lira:
Erdogan setzt Notenbankchef ab – Türkische Lira fällt

Der Rauswurf des Notenbankchefs belastet die türkischen Finanzmärkte schwer. Nun ist die Landeswährung eingebrochen. Mehr»

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10.7.2019: Erdogan macht wieder was Illegales: Vor Zypern nach Gas bohren:
Athen und Washington appellieren an Ankara: Illegales Bohren in Gewässern Zyperns stoppen


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13.7.2019: Erdogan-Türkei ist bei Fitch noch mit BB- bewertet:
Fitch stuft die Türkei nach Rauswurf von Notenbankchef herunter


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14.7.2019: Türken haben genug von den Syrer-Gästen:
Nazi-Alarm in der Türkei: Auch die Türken haben genug: „Syrer, geht heim“

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16.7.2019: Türkei bohrt bei Zypern nach Gas - Grüssel reagiert mit Sanktionen:
"Die türkischen Provokationen sind inakzeptabel" – EU verhängt Sanktionen gegen Türkei


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Trotz EU-Sanktionen hat die Türkei erklärt, ein weiteres Schiff zu Erdgaserkundungen ins östliche Mittelmeer zu schicken. Von den EU-Sanktionen zeigte sich der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ganz unbeeindruckt: Sie seien "banale Sachen".

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6.8.2019: Erdogan erlaubt die Jesus-Fantasie mit einem neuen Jesus-Fantasie-Kirchenbau:
Istanbul: Erdoğan gibt Startschuss für ersten Kirchenbau in der Türkei seit fast 100 Jahren


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Türkei 9.8.2019: Mohammed-Fantasie-Muslime brennen den Jesus-Fantasie-Christen-Aramäern ihre Hallen ab:
Brandstiftung gegen Christen in der Türkei: Zufluchtsstätten der Aramäer gehen in Flammen auf

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Kr. Türkei 23.8.2019: Erdogan füllt seine Gefängnisse auch mit Deutschen: Ein falsches "Like" auf Facebook reicht aus:
Manchmal reicht ein „Like“: Mittlerweile sitzen mindestens 62 Deutsche in türkischen Gefängnissen
https://www.epochtimes.de/politik/welt/manchmal-reicht-ein-like-mittlerweile-sitzen-mindestens-62-deutsche-in-tuerkischen-gefaengnissen-a2978742.html

<Manchmal reicht ein "Like" unter einem Türkei-kritischem Artikel aus, um als Deutscher in der Türkei festgenommen zu werden. Auch "nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien" könnten dazu führen, warnt das das Auswärtiges Amt. Es schreibt: „Es ist weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen“.

Die Zahl der in der Türkei inhaftierten Deutschen ist in den vergangenen sechs Monaten von 47 auf 62 gestiegen. Weitere 38 Bundesbürger sitzen wegen einer Ausreisesperre in der Türkei fest.

Wie viele davon aus politischen Gründen – etwa wegen Terrorwürfen – in türkischen Gefängnissen sind oder nicht ausreisen dürfen, ist allerdings unklar. Das Auswärtige Amt (AA) führt dazu seit dem vergangenen Jahr keine Statistik mehr.

Die neuen Zahlen gehen aus Antworten des Staatssekretärs Andreas Michaelis aus dem AA auf Fragen der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen und Gökay Akbulut hervor. Die Zahl der deutschen Staatsbürger, denen die Einreise in die Türkei verweigert worden ist, ist danach rückläufig. 2017 waren es noch 95, im vergangenen Jahr 80, in diesem Jahr dagegen bisher nur neun.

Das Auswärtige Amt weist allerdings darauf hin, dass die Statistik möglicherweise lückenhaft ist. „Nicht alle Fälle von Einreiseverweigerungen deutscher Staatsbürger in die Türkei werden der Bundesregierung zwingend zur Kenntnis gebracht“, schreibt Michaelis.

Auswärtiges Amt: „Es ist weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen“

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 hatten Einreiseverweigerungen und Festnahmen deutscher Staatsbürger deutlich zugenommen, was die Beziehungen beider Länder massiv belastete. Die Freilassung des prominentesten deutschen Häftlings in der Türkei, des Journalisten Deniz Yücel, hat vor eineinhalb Jahren allerdings eine Phase der Entspannung eingeleitet.

In den Reisehinweisen des Auswärtigen Amts wird trotzdem weiterhin mit deutlichen Worten vor Festnahmen und Zurückweisungen an der Grenze gewarnt. „Es ist weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen“, heißt es dort. Es reichten manchmal regierungskritische Stellungnahmen in den sozialen Medien oder auch nur das „Liken“ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts für eine Inhaftierung aus.

„Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden.“ Im Falle einer Verurteilung wegen „Präsidentenbeleidigung“ oder „Propaganda für eine terroristische Organisation“ riskierten Betroffene eine mehrjährige Haftstrafe.

„Schmusekurs“ der Bundesregierung sei „einer Demokratie unwürdig“

Im Februar hatte das Auswärtige Amt mitgeteilt, dass 47 Deutsche in türkischen Gefängnissen sitzen. Diese Zahl ist nun um fast ein Drittel gestiegen. Während der tiefen Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen hatte das AA die politischen Fälle noch separat ausgewiesen. Zuletzt wurden 2018 noch vier gezählt. Jetzt macht das Ministerium die Unterscheidung nicht mehr.

Die Begründung lautete im Februar: „Nicht in allen Fällen ist eine abschließende Beurteilung der Verfahren möglich, weshalb eine binäre Einordnung in ‚politischer Fall‘ und ’nicht-politischer Fall‘ nicht immer eindeutig möglich ist.“

Die Linke fordert nun wieder eine härtere Gangart gegenüber der Türkei. Die Bundesregierung müsse „endlich klare Kante zeigen“, sagte die Bundestagsabgeordnete Akbulut. „Die Türkei ist geübt, gezielt Personen als sogenannte politische Geisel festzunehmen.“

Die stellvertretende Fraktionschefin Sevim Dagdelen sagte, der „Schmusekurs“ der Bundesregierung gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei „einer Demokratie unwürdig“ und müsse beendet werden. „Während Erdogan weiterhin auf Konfrontation setzt, legt Deutschlands Chefdiplomat (Heiko) Maas die Hände in den Schoß.“ (dpa)>

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23.8.2019: Steinzeit in der Mohammed-Fantasie-Türkei: Der Ex tötet die Ex vor der Tochter:
Entsetzen in Türkei: Mutter von Ex-Mann vor Augen der Tochter erstochen

Der Mord an einer Frau vor den Augen ihrer zehnjährigen Tochter hat in der Türkei großes Entsetzen ausgelöst. Die 38-Jährige war der ...

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