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Die hochkriminelle NATO (Teil 5)
(Meldungen 20.12.2015-20.6.2016)

NATO=kriminelle, satanistische Kindersex-Organisation, der Oberbefehl kommt von der zionistisch-jüdischen Familie Rothschild und den Reptilianern, die "Adel" heissen (Oberhaupt: Königin von England). Quelle: John Coleman: Das Komitee der 300.

"US"-NATO-Soldaten
                          terrorisieren die ganze Welt, Karte vom 13.
                          April 2016
"US"-NATO-Soldaten terrorisieren die ganze Welt, Karte vom 13. April 2016

27.12.2015: "US"-NATO rettet IS-Führer aus dem Irak (!!!): Agentur: US-Armee rettet IS-Spitzen aus Irak -- 28.12.2015: Russland schaltet der NATO den Radar ab: <Russland hat Nahost-Luftraum unter voller Kontrolle> -- 30.12.2015: <Experte: Bei Weiterbestehen der Nato steuert die Welt auf Atomkrieg zu> -- 31.12.2015: Kriminelle "USA" verseucht die ganze Welt mit NATO-Stützpunkten - 95% aller Stützpunkte im Ausland: 95% aller Auslandsstützpunkte der Welt gehören den USA -- 1.1.2016: Kriminelle NATO hat gegen Russland KEINE Chance - sagt NATO-General Domröse: Nato-General: Russlands Streitkräfte sind der Nato überlegen -- 6.1.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO bedroht die ganze Welt: Moskau stuft US-Politik als Weltbedrohung ein - Duma-Abgeordnete -- 13.1.2016: "US"-Professor Stephen Walt über 7 Fehler der "USA": NATO-"Erweiterung" und Vernichtung von muslimischen Regierungen macht die Welt UNSICHER: Foreign Policy: Die sieben größten außenpolitischen Fehler der USA -- 26.1.2016: <Kriegsverbrechen britischer Soldaten im Irak: London will nichts aufklären> -- Rom 3.2.2016: Journalistin: Kerry hat den IS erschaffen - verhaftet -- 2016-02-12 NATO-Kosten in D: ca. 850 Mio. ¤ - US-Truppen kommen Steuerzahler teuer zu stehen – JUNGE FREIHEIT: Antwort der Bundesregierung: US-Truppen kommen Steuerzahler teuer zu stehen -- 26.2.2016: Kriminelle NATO mit 70 "Stützpunkten" in Latein-"Amerika": "Nur zu eurem Besten" - US-Streitkräfte verfügen in Lateinamerika über 70 Militärstützpunkte -- Kaiserslautern 7.3.2016: Klage von Anwohner Wolfgang Jung gegen Ramstein wegen Drohnenkrieg: Ein Anrainer der Air Base Ramstein klagt gegen die Drohnenkriegführung -- 11.3.2016: <Uranmunition: Im Irak mehr Geburtsschäden als nach Hiroshima> -- 28.3.2016: Clinton-E-Mails zeigen auf: Kinderbums-NATO in Syrien sollte Syrien kaputtbomben und an Israel übergeben: WikiLeaks: Clinton wollte Assad stürzen und Syrien für Israel vernichten -- 31.3.2016: Kinderbums-NATO bombardiert Universität von Mosul - über 90 Tote - "USA" behaupten, der IS habe in der Universität ein "Hauptquartier" betrieben: »Das ist ein Kriegsverbrechen« -- 13.4.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO terrorisiert die GANZE Welt: Weltkarte mit "US"-Soldaten: Stationierung von US-Soldaten weltweit -- 18.4.2016: <Zwischenfall in der Ostsee: US-Zerstörer „Donald Cook“ zum zweiten Mal lahmgelegt> -- 24.4.2016: Auch GB-NATO mit Drohnenmorden und Todeslisten: Auch Großbritannien führt eine Drohnen-Todesliste -- 4.5.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO wird erweitert - mit dem kriminell-zionistischen Israel (!): Israel zukünftig bei NATO vertreten -- 5.5.2016: Neuer NATO-Oberbefehlshaber Scaparrotti hetzt: Los zum Krieg gegen Russland: „Wir sind bereit, mit Russland zu konfrontieren“ – Der neue NATO-Oberbefehlshaber -- 6.5.2016: NATO=Dichtung: Giftgasangriffe in Syrien waren ERFUNDEN - gleiche Dichtung wie im Irak: Wie im Irak: Giftgas-Angriffe in Syrien wurden von USA organisiert, um Kriegsgrund zu finden -- 26.5.2016: NATO-Gipfel in Warschau bereitet Krieg vor: Aufruf: NATO-Gipfel in Warschau bereitet Krieg vor – Höchste Zeit, aus der NATO auszutreten! -- 29.5.2016: Kinderbums-NATO hat KEINE Chance gegen Russlands Hyperschallwaffen: Die russische Hyperschall-Verteidigung -- 6.6.2016: Kriminelle Bundeswehr-NATO macht Werbung bei Kindern ab 11 Jahren: „Kindersoldaten“ beim „Bund“ – Kinder im Visier der Bundeswehr -- 7.6.2016: Kinderbums-NATO hat nur ficken im Kopf: GB-NATO mit 10.000 "Soldaten" mit Geschlechtskrankheiten: 10.000 britische Soldaten von Geschlechtskrankheiten betroffen - Kommando erstaunt -- 10.6.2016: Rede von Willy Wimmer gegen Ramstein -- 15.6.2016: Assads Regierung fordert den Rauswurf der Bundeswehr-NATO, Frankreich-NATO und "US"-NATO in Syrien : Syrien: Deutsche Truppen auf unserem Territorium  -- 16.6.2016: Die NATO-Akte verbietet die NATO in Osteuropa vor Russlands Grenzen (!!!): Nato-Truppen an Russlands Grenze erlaubt? BMVg und AA eiern herum VIDEO -- 16.6.2016: Kinderbums-NATO lässt Daten vernichten: "US"-Luftstreitkräfte "verlieren" 100.000 Daten über interne Ermittlungen der letzten 12 Jahre: US-Luftstreitkräfte verlieren alle Ermittlungsdaten der letzten zwölf Jahre -- 16.6.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO hat gegen Hyperschallwaffen Russlands KEINE Chance: US-Experte: Russlands Hyperschallwaffe überfordert US-Raketenabwehr -- 18.6.2016: Kommen Flüchtlinge nach Deutschland - gehen Flüchtlinge in die Bundeswehr - um gegen Russland zu sterben: Regierung will Bundeswehr für Ausländer öffnen -- NATO auf Japan 20.6.2016: <Rund 6000 verübte Straftaten durch US-Militär auf Okinawa>

Meldungen ab 20.12.2015

präsentiert von Michael Palomino

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27.12.2015: "US"-NATO rettet IS-Führer aus dem Irak (!!!)
Agentur:
US-Armee rettet IS-Spitzen aus Irak
http://de.sputniknews.com/politik/20151227/306806252/usa-retten-IS-fuerer-aus-ramadi.html?fb_action_ids=913333088761944&fb_action_types=og.recommends&fb_source=other_multiline&action_object_map=[922291217856533]&action_type_map=[%22og.recommends%22]&action_ref_map=[]

<Angesichts der irakischen Offensive auf Ramadi will die US-Armee einem Agenturbericht zufolge die Anführer der Terrororganisation Daesh („Islamischer Staat“, IS) aus der irakischen Stadt in Sicherheit bringen.

Die Offensive der Regierungsarmee auf Ramadi und Falludscha habe sich wegen einer US-Einmischung verzögert,  teilte Haidar al-Hosseini al-Ardawi, Kommandeur der schiitischen Freiwilligenmiliz al-Haschd al-Schaabi, der iranischen Agentur Fars mit. „Offenbar wollen die USA die IS-Anführer mit Hubscharubern evakuieren“, so wird der Kommandant zitiert.

Die irakischen Regierungstruppen hatten am Dienstag eine große Offensive auf Ramadi begonnen, das seit Mai von Daesh-Terroristen besetzt ist. Am heutigen Sonntag gelang es der Armee, den Stadtkern einzukesseln. Dort werden bis zu 200 bewaffnete Dschihadisten vermutet.>

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28.12.2015: Russland schaltet der NATO den Radar ab: <Russland
hat Nahost-Luftraum unter voller Kontrolle>

http://de.sputniknews.com/zeitungen/20151228/306817119/russland-nahost-luftraum-kontrolle.html

<Die russische Luftwaffe fliegt weiter intensive Angriffe gegen die Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

Seit Beginn der russischen Operation in Syrien am 30. September seien 5.240 Angriffe geflogen worden, teilte der Leiter der operativen Hauptverwaltung, Generalleutnant Sergej Rudskoi, am Freitag bei einem Briefing des Verteidigungsministeriums mit. „Die russischen Luft- und Weltraumkräfte fliegen jeden Tag Raketen- und Bombenangriffe gegen die wichtigsten Infrastrukturobjekte, Stützpunkte, Militärtechnik und Terroristen“, so der General. Dafür sei ein Aufklärungssystem eingerichtet worden, um die Standorte der Extremisten sicher ermitteln zu können, so Rudskoi.

Rudskoi zufolge setzen die Regierungstruppen sowie die Einheiten der patriotisch gestimmten Opposition dank Unterstützung der russischen Fliegerkräfte die Offensive gegen die verbrecherischen Gruppen in allen Richtungen fort. Der größte Erfolg sei in den Provinzen Aleppo, Latakia und in den Vororten von Damaskus zu erkennen.

Die Regierungstruppen erweitern die Sicherheitszone um den Flugplatz Kuweyres und entwickeln eine Offensive in Richtung Idlib. In der vergangenen Woche wurden fünf Ortschaften befreit. Bei Damaskus übernahmen die Regierungstruppen die Kontrolle über die Ortschaft Mardsch-Sultan.

In der letzten Woche wurden 37 Ölförderobjekte der Terroristen sowie 17 Tanklaster-Konvois vernichtet. Seit Beginn der russischen Operation wurden rund 2.000 Tanklaster zerstört.

„Jetzt bekommen wir S-400-Raketenkomplexe, ein Komplex wurde nach Syrien geliefert. Nachdem er angekommen war, wurde sofort Ordnung im Luftraum geschaffen“, sagte der Oberkommandeur der russischen Luft- und Weltraumtruppen, Viktor Bondarew.>

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30.12.2015: <Experte:
Bei Weiterbestehen der Nato steuert die Welt auf Atomkrieg zu>

http://de.sputniknews.com/politik/20151230/306885546/weiterbestehen-nato-atomkrieg.html

Die Nato ist laut Paul Craig Roberts das wichtigste Instrument der USA, um einen Konflikt mit Russland zu entfachen. Solange der nordatlantische Militärblock bestehe, steuere die Welt unablässig auf einen Atomkrieg zu, schreibt der Analyst laut RT.

„Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 hat die gefährliche amerikanische Ideologie 'Neokonservatismus' ins Leben gerufen“, schreibt Roberts auf seinem Internetportal. Die Neokonservatoren hätten die USA als die „einzige Supermacht“ bezeichnet und diesen Status seitdem mit aller Kraft verteidigt.

Amerika begann dem Autor zufolge seine Hegemonie zu behaupten, als Bill Clinton noch Präsident war, und zwar mit der Einmischung in Jugoslawien, Serbien, dem Kosovo und mit der Einrichtung der Flugverbotszone über dem Irak. Die Terroranschläge vom 11. September haben den Neokonservatoren freie Hand gegeben. Sie nannten dieses Ereignis das „neue Pearl Harbour“ und nutzten es als Vorwand, im Nahen Osten Eroberungskriege zu entfesseln. Seit dem 11. September 2011 habe Washington acht Länder teilweise oder völlig zerstört, jetzt setzte es sich mit Russland auseinander, betont Roberts.

Russland könne den Dschihadisten nicht erlauben, ihren Staat auf dem Territorium Syriens und des Irak zu errichten, denn dies würde zu einer Grundlage zur Destabilisierung der muslimischen Regionen in Russland werden. Das sei für jeden Menschen mit Verstand offensichtlich, so der Analytiker. Die neokonservativen Fanatiker, denen die Macht den Kopf verdreht habe, sehen das nicht ein und setzen Russland weiter unter Druck.

Die heutige Lage in der Welt sei eine Folge der frechen Politik der Neokonservatoren. Um Amerikas Hegemonie zu bewahren haben sie das Versprechen an Gorbatschow gebrochen, die Nato nicht weiter nach Osten zu erweitern. Sie haben außerdem den Status der Kernwaffen geändert, um sie für Präventivschläge einsetzten zu können, und Raketenabwehrsysteme in der Nähe von russischen Grenzen stationiert.

Die Neokonservatoren und die unter ihrer Kontrolle stehenden Medien in Amerika und Europa dämonisieren Russland und seinen Präsident Putin. So hätten sie das Vertrauen zwischen den beiden Nuklearmächten zerstört, was einen Nährboden für einen Atomkrieg geschaffen habe.

Putin wiederum lasse sich vom Westen nicht provozieren. Sein verantwortungsbewusstes Verhalten werde aber von den Neokonservatoren als Schwäche und Ängstlichkeit gedeutet. Sie zwingen Obama, Russland weiterhin unter Druck zu setzen. Putin habe jedoch mehrmals zu verstehen gegeben, dass er nicht zurückweiche.

Laut Roberts sind die Regierungen in Europa, vor allem in Deutschland und Großbritannien, dafür mitverantwortlich, dass ein Atomkrieg immer näher rücke. Sie würden bei Washingtons Propaganda und seinen Sanktionen mitmachen. Und solange Europa Amerikas Handlanger bleibe, werde die Wahrscheinlichkeit des Weltuntergangs immer größer.

Laut dem Autor gibt es nur zwei Wege, einen Krieg zu vermeiden. Der erste Weg – Russland und China geben auf und erkennen Washingtons Hegemonie an. Der zweite Weg: Ein unabhängiger Politiker kommt in Deutschland, Frankreich oder Großbritannien an die Macht, der dann sein Land aus der Nato ausscheiden lässt. Das würde zu einer Kettenreaktion führen und den Zusammenbruch der Nato verursachen.>

Link: Kennedys Berater: Washington stachelt die Welt zu Atomkrieg auf

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31.12.2015: Kriminelle "USA" verseucht die ganze Welt mit NATO-Stützpunkten - 95% aller Stützpunkte im Ausland
95% aller Auslandsstützpunkte der Welt gehören den USA
http://www.gegenfrage.com/95-aller-auslandsstuetzpunkte-der-welt-gehoeren-den-usa/

<31. Dezember 2015, Bürgender

Das US-Militär verfügt über rund 800 Militärstützpunkte im Ausland. Damit gehören 95 Prozent aller Auslandsbasen den USA. Mit Imperialismus oder einer Besetzung anderer Länder hat das allerdings nichts zu tun, sagt die US-Regierung.

Die Vereinigten Staaten besitzen mehr als 800 Auslandsstützpunkte. Dies entspricht 95 Prozent aller im Ausland befindlichen Militärbasen der Welt. Gleichzeitig streitet die US-Regierung in Washington DC ab, eine imperialistische Großmacht zu sein und schon gar nicht hält man andere Länder besetzt, sondern ist mit ihnen „befreundet.“

Im Laufe der letzten 100 Jahre erhielten viele verschiedene Länder, zumeist gegen den Willen ihrer Regierungen, unliebsamen Besuch von US-Soldaten, darunter Kuba, Nicaragua, El Salvador, Guatemala, Honduras, Grenada, Haiti, Deutschland, Italien, Spanien, die Niederlande, Japan, Korea, die Philippinen, Afghanistan, der Irak, der Iran, Pakistan, Bahrain, Kuwait, Katar, Saudi-Arabien, Libyen, Somalia, Djibouti oder Diego Garcia.

Zwar hat sich die Anzahl an US-Auslandsbasen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ungefähr halbiert, doch hat sich die Anzahl der Länder, in denen sich US-Soldaten aufhalten, im selben Zeitraum verdoppelt. Neben den USA mit ihren 800 Auslandsbasen wirken jene Länder, die die übrigen fünf Prozent einnehmen, etwas mickrig: So verfügt etwa Großbritannien über sieben Basen und Frankreich über fünf in den ehemaligen Kolonien. Russland hat acht Militärbasen in ehemaligen Sowjetrepubliken und eine in Syrien.

70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg und 62 Jahre nach dem Koreakrieg existieren weiterhin 174 US-Stützpunkte in Deutschland, 113 in Japan und 83 in Südkorea.>

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1.1.2016: Kriminelle NATO hat gegen Russland KEINE Chance - sagt NATO-General Domröse
Nato-General:
Russlands Streitkräfte sind der Nato überlegen
http://de.sputniknews.com/militar/20160101/306905732/Nato-Russlands-Streitkraefte-Allianz-Modernisierung.html

<Dem deutschen Nato-General Hans-Lothar Domröse zufolge ist die Allianz in der letzten Zeit deutlich degradiert, besonders vor dem Hintergrund der Modernisierung der russischen Streitkräfte. Der Top-Militär äußerte die Befürchtung, dass sich das Kräfteverhältnis in der Welt zu Gunsten Russlands entwickeln könnte.

„Wir stellen fest, dass Russland, seitdem Präsident Putin das zweite Mal Präsident ist, so stark investiert hat, dass die russischen Streitkräfte heute hochmodern, flexibel und schlagkräftig sind – und auch zahlenmäßig stark. Wir hingegen haben rund 25 Prozent in den letzten 25 Jahren abgebaut…“, so Domröse.

Ihm zufolge muss die Nato jetzt sehr genau beobachten, „ob wir, die Nato, nicht zu klein werden und er zu groß“. Es gehe darum, dass „das Verhältnis zwischen den beiden Seiten noch das Richtige ist“.

Wenn das Kräfteverhältnis gestört werden sollte, müsse die Nato mit Russland Abrüstungsverhandlungen beginnen, so der Vier-Sterne-General. Wenn die Verhandlungen scheitern sollten, werde die Nato aufrüsten müssen, „damit das Verhältnis wieder in Balance gelangt“.

Sollte man nach dem zweiten Szenario handeln, werde die Nato ihre Streitkräfte grundsätzlich modernisieren und die verlorenen Fähigkeiten und Technologien wiederherstellen müssen, sagte der Nato-Befehlshaber.>

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6.1.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO bedroht die ganze Welt
Moskau stuft US-Politik als Weltbedrohung ein - Duma-Abgeordnete
http://de.sputniknews.com/politik/20160106/306955093/moskau-us-politik-bedroht-nicht-nur-russland.html

<In der neuen russischen Sicherheitsstrategie werden die USA nicht als Feind eingestuft, wenngleich die US-Politik nicht nur Russland bedroht und bereits zu einer humanitären Katastrophe in Europa geführt hat, wie die Chefin des Sicherheitsausschusses der russischen Staatsduma, Irina Jarowaja, äußerte.

Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte zum Jahreswechsel eine aktualisierte Sicherheitsstrategie der Russischen Föderation unterschrieben. Am 31. Dezember 2015 wurde der Präsidentenerlass auf dem Internetportal der russischen Regierung veröffentlicht.

Am Montag hatte der Vertreter des Pentagons Jeff Davis in Bezug auf diese Strategie geäußert, dass es keine Gründe gäbe, die Vereinigten Staaten als Bedrohung anzusehen. 

„Russland bezeichnet in seiner nationalen Doktrin niemanden als Feind, schätzt jedoch objektiv die Bedrohungen ein, die von der US-Politik ausgehen und sowohl für Europa als auch Russland und die ganze Welt gefährlich sind“, sagte Jarowaja in einem Interview.

Die US-Regierung scheue sich nicht vor falschen Anschuldigungen, Regierungsstürzen, militärischer und wirtschaftlicher Aggression.

„Diese amerikanischen Vergnügungen wurden zur Ursache für die humanitäre Katastrophe mit den Migranten nach Europa aus dem Osten“, betonte sie.

Dass die USA in ihrer eigenen nationalen Doktrin Russland als Feind bezeichnen, stelle die tatsächlichen Ambitionen der Vereinigten Staaten bloß, die eine Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit darstellen.

„Die USA haben den Appetit eines Nimmersatts, und das muss vor allem Europa begreifen“, erklärte die Abgeordnete.

Im Bereich der internationalen Sicherheit bevorzuge Russland hingegen weiterhin vorrangig die politischen und rechtlichen Instrumente und Mechanismen der Diplomatie und Friedensschaffung, so Jarowaja.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Ende 2015 mit seiner Unterschrift eine erneuerte  Sicherheitsstrategie in Kraft gesetzt.

In dem Dokument der aktualisierten Sicherheitsstrategie wird betont, dass sich die Russische Föderation für eine festere, gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten und der EU sowie für eine Harmonisierung der Integrationsprozesse in Europa und im postsowjetischen Raum einsetzt. Hervorgehoben wird auch, dass Moskau auf eine vollwertige Partnerschaft mit den USA auf Grundlage gemeinsamer Interessen baut.>

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13.1.2016: "US"-Professor Stephen Walt über 7 Fehler der "USA": NATO-"Erweiterung" und Vernichtung von muslimischen Regierungen macht die Welt UNSICHER
Foreign Policy: Die sieben größten außenpolitischen Fehler der USA
http://de.sputniknews.com/politik/20160113/307076266/sieben-aussenpolitischen-fehler-usa.html

<US-Professor Stephen Walt hat in seinem Artikel für Foreign Policy auf sieben Fehler der letzten drei US-Präsidenten in der Außenpolitik verwiesen, darunter in Bezug auf Russland, und dargelegt, wie man sie hätte vermeiden können.

Laut dem Experten mangelt es den US-Präsidenten bei der Lösung der außenpolitischen Fragen an Realismus. Die Realisten glauben zwar daran, dass die militärische Stärke ein wichtiges Instrument zum Schutz der Unabhängigkeit und Souveränität des Staates ist, räumen jedoch gleichzeitig ein, dass ihre Anwendung zu unvorhersehbaren Folgen führen kann.

[Es braucht keine Weltregierung, sondern jeder Staat soll sich selbst regieren]

Zudem meinen sie, dass die Länder in der Weltpolitik nur auf ihre eigenen Kräfte setzen sollten und es keine Weltregierung zum Schutz eines Staates vor einem anderen gibt. Die Gewährleistung der eigenen Sicherheit und nationalen Interessen wird von den Realisten als Hauptaufgabe des Staates bezeichnet.

[Internationalismus und Neokonservatismus sind beide nur zerstörerisch - nur der Realismus ist wahr]

Walt zufolge dominierte in den USA in den letzten Jahren entweder der liberale Internationalismus (unter den Demokraten) oder der Neokonservatismus (unter den Republikanern). Solche Herangehensweisen seien jedoch wirkungslos.

„Wären die USA und die ganze Welt jetzt in einer besseren Situation gewesen, hätten sich die letzten drei Präsidenten dann an den Realismus gehalten, statt den Liberalen und Neokonservativen zu erlauben, zu dominieren? Die Antwort lautet Ja“, so der Experte.

[7 grösste Fehler der "US"-Aussenpolitik: 1. Georgien udn Ukraine "in den Westen ziehen"]

Walt nannte die sieben größten Fehler der USA in der Außenpolitik, die von Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama begangen wurden. Zugleich hätte man diese Fehler vermeiden können.

Die Realisten hätten verstanden, dass die Versuche, Georgien bzw. die Ukraine in den Westen zu ziehen, eine heftige Reaktion seitens Russlands auslösen würden und Moskau imstande sei, diese Versuche zu verhindern. In der Ukraine hätte zwar auch in diesem Fall Chaos geherrscht, doch die Krim wäre in der Ukraine geblieben und es hätte wahrscheinlich keinen Konflikt im Donezbecken gegeben. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland wären viel besser und Europa viel sicherer gewesen, so der Experte.

[NATO-Erweiterung an die russische Grenze hat keinen Sinn]

Zudem hätten die USA nicht auf der Erweiterung der Nato in den 1990er-Jahren beharrt oder diesen Prozess nach dem Beitritt Tschechiens, Ungarns und Polens gestoppt. „Die Realisten verstehen, dass Großmächte besonders empfindlich in Bezug auf die Verteilung der Macht an ihren Grenzen bzw. in der unmittelbaren Nähe sind. Experten wie George Kennan warnten, dass die Nato-Erweiterung unverzüglich die Beziehungen zu Moskau verschlechtern würde“, so Walt.

[NATO-Erweiterung festigt die NATO nicht, sondern bringt mehr Widerspruch]

Die Erhöhung der Zahl der Nato-Mitgliedsstaaten hat nicht zur Festigung der Allianz geführt. Was die USA im Ergebnis erreichten, sei eine klassische Kombination aus Hochmut und schlechter Geopolitik, so der Experte.

[NATO im Irak hat den IS provoziert]

Walt macht auch auf den Nahen Osten aufmerksam. Hätte George W. Bush auf die Realisten gehört, hätte er 2003 nicht im Irak eingegriffen und es würde heute keinen „Islamischen Staat“ geben.

[Fantasien von Walt zum 11. September 2001 und Bin Laden - beides sind Fake-Operationen]

Hätte Washington auf die Politik der doppelten Abschreckung Iraks und Irans im Persischen Golf verzichtet, hätten die USA die Terroranschläge am 11. September 2001 verhindern können. Im Rahmen dieser Politik habe Washington seine langfristige Militärpräsenz in den Golf-Staaten sichern müssen, was ein Anlass für Unzufriedenheit seitens des ehemaligen Al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geworden sei. Die USA hätten damit selbst den Weg zu diesen Terroranschlägen geebnet, so der Professor.

[NATO ist in Afghanistan gescheitert - die Realisten sahen es voraus]

Die Realisten haben ebenfalls das Scheitern des US-Einsatzes in Afghanistan vorhergesagt, insbesondere nachdem der Irak-Krieg den Taliban die Möglichkeit gegeben habe, ihre Kräfte neuzuordnen. Die USA hätten deutlich weniger Menschen und Mittel opfern müssen, so Walt.

[Atomvertrag mit Iran wäre schon viel früher möglich gewesen]

Dieses Herangehen hätte auch bei den Beziehungen zum Iran funktioniert. Walt lobt Washington für den Atom-Deal mit dem Iran, betont jedoch, dass es auch zu günstigeren Bedingungen früher abgeschlossen hätte werden können, als die Infrastruktur im Iran weniger entwickelt gewesen sei.

["USA" schützt kriminell-zionistisches Israel - was den "USA" UND Israel schadet (!)]

Ein weiterer Fehler der USA seien „die besonderen Beziehungen“ zu Israel, die Walt zufolge beiden Ländern schadeten. Er sei unter anderem gegen eine bedingungslose Unterstützung Israels durch Washington bei der palästinensischen Frage.

[Realisten hielten Obama vom Sturz Assads ab]

Die Realisten hätten auch Barack Obama darauf hinweisen können, dass der Sturz des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi und die Schaffung eines weiteren gescheiterten Staates unnötig sei. Sie hätten den US-Staatschef davon überzeugen können, dass lautstarke Äußerungen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nicht im Interesse der USA seien.>

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26.1.2016: <Kriegsverbrechen britischer Soldaten im Irak: London will nichts aufklären>

http://de.sputniknews.com/militar/20160126/307383517/kriegsverbrechen-britischer-soldaten-irak.html

<Die britische Führung will die Untersuchungen in 57 unaufgeklärten Mordfällen einstellen. Britische Soldaten und Offiziere sollen diese Morde während ihres Einsatzes im Irak zwischen 2003 und 2009 verübt haben.

Insgesamt haben die Ermittler 1.300 Anklagen wegen Gewaltverbrechen aus dieser Zeit untersucht – in 280 Fällen davon geht es um Mord.

Die Ermittlungen sollten in diesem Jahr abgeschlossen sein. Inzwischen aber ist geplant, sie bis 2019 zu verlängern. Den britischen Steuerzahler könnten diese Verfahren 60 Millionen Pfund kosten.

Die britische Führung indes bezeichnete die Vorwürfe gegen die britischen Militärs als illegitim, falsch und unbegründet. Einige Regierungsvertreter erklärten, die Anwaltskanzleien, die sich für die Menschenrechte einsetzten, hätten es nur auf das Geld abgesehen.

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte, die Kanzleien würden die britischen Soldaten an der Ausübung ihres Dienstes hindern. Der britische Premier schlug dem Rat für Nationale Sicherheit eine Prüfung vor, ob die Möglichkeiten der Kanzleien, gegen die Landesregierung gerichtlich vorzugehen, eingeschränkt werden könnten. Einer der Vorschläge: Rechtsvertretern soll es verboten werden, Verträge in Angelegenheiten bezüglich des Iraks abzuschließen.

Die Anwälte hingegen sind überzeugt: Das Kernziel dieser Einschränkungen ist es, eine Reihe schwerwiegender Anklagen zum Schweigen zu bringen. Bis heute wurden bereits 326 Klagen als begründet anerkannt, woraufhin das britische Verteidigungsministerium Schadensersatz in Höhe von 20 Millionen Pfund leisten musste.>

Link:

Blair gibt zu: IS-Aufstieg geht auf Irak-Invasion zurück
Gefangenenlager im Irak brachten Iraker zusammen, die dann den IS gründeten, und die K300 haben dies unterstützt, um gegen Assad eine Vasallentruppe zu haben.

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Rom 3.2.2016: Journalistin: Kerry hat den IS erschaffen - verhaftet

Video: Eklat in Rom! Journalist beschuldigt Kerry ☛ Wird sofort verhaftet! (42sek.)

Video: Eklat in Rom! Journalist beschuldigt Kerry ☛ Wird sofort verhaftet! (42sek.)
https://www.youtube.com/watch?v=fdgq3T4vRWY

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2016-02-12 NATO-Kosten in D: ca. 850 Mio. ¤ - US-Truppen kommen Steuerzahler teuer zu stehen – JUNGE FREIHEIT
Antwort der Bundesregierung: US-Truppen kommen Steuerzahler teuer zu stehen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/us-truppen-kommen-steuerzahler-teuer-zu-stehen/

<BERLIN. Die in Deutschland stationierten amerikanischen Soldaten haben den Bundeshaushalt seit 2006 mit fast einer Milliarde Euro belastet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. Demnach mußten die Steuerzahler allein für Bauvorhaben auf amerikanischen Stützpunkten in Deutschland 573 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Hinzu kommen 86,9 Millionen Euro für Überbrückungshilfen ehemaliger ziviler Angestellter der US-Streitkräfte, 57,1 Millionen Euro für die Bewirtschaftung von US-Liegenschaften, 75 Millionen Euro für die Abgeltung von Schäden, die in Ausübung des Dienstes durch die US-Streitkräfte entstanden sind, vier Millionen Euro für die Deckung des militärischen Bedarfs der USA in Deutschland, 83 Millionen Euro für die Beseitigung von Umweltschäden sowie weitere Ausgaben.

Die Bundesrepublik ist verpflichtet, sich an den durch die US-Militärstützpunkte entstandenen Kosten zu beteiligen. Zwar tragen die ausländischen Streitkräfte nach Nato-Truppenstatut und Zusatzabkommen die Aufwendungen für die Stationierung ihrer Truppen selbst. Deutschland ist jedoch verpflichtet, die Ausgabenbestimmter Verteidigungsfolgen zu übernehmen. (ho)>

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26.2.2016: Kriminelle NATO mit 70 "Stützpunkten" in Latein-"Amerika"
"Nur zu eurem Besten" - US-Streitkräfte verfügen in Lateinamerika über 70 Militärstützpunkte
https://deutsch.rt.com/amerika/36979-nur-zu-eurem-besten-us/

<Die Administration Barack Obama ist sehr bemüht, den „Soft Power“-Kurs in ihrer Außenpolitik umzusetzen. Doch der übliche Diskurs über Freiheit, Demokratie, diplomatische Annäherung und freundschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika stößt an seine Grenzen, wo Ordnung und Stabilität erforderlich sind. Die beiden Stichwörter sind sehr geläufig bei der Implementierung der nationalen US-Sicherheitsdoktrin auf dem Territorium Lateinamerikas.

Von Silvina M. Romano

Momentan sind die US-amerikanischen Streitkräfte auf der südlichen Halbkugel nicht nur mit ihren 70 Militärstützpunkten präsent. Ihre Anwesenheit ist auch in verschiedenen bi- und multilateralen Sicherheitsabkommen verankert, wie zum Beispiel: Plan Colombia, Regionale Anden-Initiative, Mérida-Initiative, Initiative für Regionale Sicherheit in Zentralamerika usw. Diese Abkommen umfassen unter anderem Trainings- und Ausbildungsprogramme, Waffen- und Munitionshandel und beziehen darin einerseits US-amerikanische Lieferanten, Sicherheitsbehörden wie DEA und FBI und andererseits lateinamerikanische Regierungen, Firmen und Polizeibehörden ein [1].

Der Grund dieser Gegenwart ist die „Sicherheit der Vereinigten Staaten“. Dieser Begriff bedeutet nun auch „Sicherheit und Stabilität” in jenen Territorien, von wo aus eine Bedrohung für die USA ausgehen könnte. In Trainingshandbüchern aus den 60er Jahren stand die Verbindung der beiden Termini schwarz auf weiß: „Eine mangelnde politische Stabilität und eine mangelnde sozialwirtschaftliche Ordnung in einem lateinamerikanischen Land halten die nationale Sicherheit Nordamerikas in Schach. Dementsprechend müssen die USA mit Programmen für Ausbildung und Militärhilfe taktische Maßnahmen ergreifen, um den Risiken einer solchen Instabilität durch wirtschaftliche Entwicklung und Ordnung vorzubeugen“ [2].

Somit gehört die Suche nach „Stabilität“ zum Diskurs, der in der Region seit dem Anfang des Kalten Krieges tiefe Wurzeln geschlagen hat, und der die Einmischung in die Souveränität der lateinamerikanischen Staaten irgendwie berechtigen soll. Heute kann man auf der Webseite des Südlichen Kommandos der Vereinigten Staaten (SOUTHCOM) lesen, dass eines der Ziele solcher Manöver wie UNITAS „Southern Seas 2015” die „Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber der Region ist, die sich auf den Ausbau der Zusammenarbeit und die Förderung der Stabilität auf der Halbkugel richten“. Es liegt auf der Hand, dass diese Zusammenarbeit  nur mit jenen Staaten und Regierungen umgesetzt wird, die sich an die politischen, wirtschaftlichen und Sicherheitsregeln halten, die den Anweisungen Washingtons nicht widersprechen, wie dies in Peru, Chile, Kolumbien und Panama der Fall ist. Solche Trainings finden sogar in Brasilien statt: UNITAS schult die einheimischen Sicherheitskräfte im elektronischen Kampf, in der Luftabwehr, in der U-Boot-Jagd, indem verschiedene gemeinsame Übungen durchgeführt werden [3].

Kurzum: Die Mission des Südlichen Kommandos der Vereinigten Staaten besteht darin, den befreundeten Nationen Trainings, Mechanismen zum Austausch von Informationen sowie technische und Infrastrukturelle Assistenz anzubieten. Es sei bemerkt, dass dies besonders die auf dem Sicherheitsgebiet tätigen US-Firmen bevorteilt. Darüber hinaus fungiert SOUTHCOM als Berater auf dem Gebiet der Aufklärung sowie bei Anti-Drogen- und Anti-Terroroperationen, wobei man den Menschenrechten „einen besonderen Wert“ beimesse [4].

Bemerkenswert ist, wie wenig man darüber in der Öffentlichkeit spricht, als ob die Präsenz solcher kooptierten Streitkräfte ein „natürlicher“ Bestandteil der Souveränität der Länder in der Region wäre. Selbst im Kontext der historischen Aufarbeitung der zwischen den 1950er und den auslaufenden 1980 Jahren durchgeführten Antirevolutionen und gewaltsamen Entführungen. Ausgerechnet im Laufe des Kalten Krieges wurde diese Hilfe in Bezug auf die Ausbildung von lateinamerikanischen Militärs in US-Akademien intensiviert. Es sei dabei nur um eine technische und keine „politisch-ideologische“ Schulung gegangen. Diese Behauptung wurde durch die Ereignisse in Chile und später in Argentinien widerlegt, wo die einheimischen Streitkräfte sich in die politische Sphäre putschten.            

Es ist auch heute alarmierend, eine Nachricht wie diese zu lesen: „Kolumbianische Unteroffiziere nehmen am Führungs-Unterricht in den Vereinigten Staaten teil. Im Rahmen des 10-tägigen Ausbildungsprogramms werden sie an den Einrichtungen der Militärbasis in Sam Houston bei San Antonio im US-Bundesstaat Texas in Führung, Organisationsleitung, Lösung von Konflikten ausgebildet und bekommen außerdem ein psychologisches Training“ [5].

Es ist sinnvoll, einige Statistiken anzuführen, die den Grad der Abhängigkeit der lateinamerikanischen Streitkräfte anschaulich machen: Im Jahr 2014 verkauften die USA an die Staaten Lateinamerikas und der Karibik Waffen zum Gesamtwert von 1.605.861.326 US-Dollar. 2012 waren es 2.408.527.664 Dollar gewesen. 2013 wurden von den USA 12.157 Militärs aus Lateinamerika geschult, während im Folgejahr es 14.600 Mann wurden [6].

Die „Standardisierung der Streitkräfte“ gemäß den Bedürfnissen der Vereinigten Staaten läuft konstant seit dem Anfang des Kalten Krieges bis in die Gegenwart. Der zu besiegende in- und ausländische Feind wechselt ständig den Namen, ist aber immer da, um den Zweck (lies: die Aufbürdung) der „Sicherheit auf der Halbkugel“ zu rechtfertigen, die für die Stabilität lukrativer Geschäfte (ob legale oder illegale, ob regionale oder transnationale) garantiert. Deshalb werden wir aus dem „Reich des Guten“ niemals das Konzept eines „Zyklusendes“ vernehmen, sondern immer von einer „Aktualisierung der Strategien“ hören.>

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Kaiserslautern 7.3.2016: Klage von Anwohner Wolfgang Jung gegen Ramstein wegen Drohnenkrieg
Ein Anrainer der Air Base Ramstein klagt gegen die Drohnenkriegführung
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP03316_070316.pdf

Friedenspolitische Mitteilungen aus der
US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein
LP 033/16 – 07.03.16

Wolfgang Jung ./. Bundesrepublik Deutschland

Ein Anrainer der Air Base Ramstein klagt gegen die Drohnenkriegführung

Von Dr. Peter Becker, Otto Jäckel

Wolfgang Jung ist Lehrer i.R. und wohnt nur wenige Kilometer von der Air Base Ramstein (ABR) entfernt. Er gibt die Webseite LUFTPOST heraus, zuletzt mit den acht Folgen aus The Intercept zur amerikanischen Drohnenkriegführung, von ihm ins Deutsche übersetzt. Wenn man sich über Ramstein informieren will, dann ist die LUFTPOST die erste Adresse. Wolfgang Jung ist seit langem klar, dass die ABR eine wichtige Rolle in der Drohnenkriegführung spielt und dass sie in großem Umfang rechtswidrig sein dürfte. Da er in einer Einflugschneise wohnt, sind er und seine Frau Fee Strieffler nicht nur dem Risiko eines Flugzeugabsturzes ausgesetzt, sondern auch dem Risiko terroristischer Angriffe wegen der Drohnenkriegführung: Nimmt man einmal an, dass tatsächlich der IS hinter den Pariser Attentaten steckt, die eine Antwort auf die französischen Luftangriffe auf den IS in Syrien sein könnten, dann liegt die Gefahr eines terroristischen Angriffs auf die ABR als Antwort auf die amerikanische Drohnenkriegführung auf der Hand.

Die Rechtsanwälte Otto Jäckel und Peter Becker führen für ihren Mandanten Wolfgang Jung einen Prozess vor der Verwaltungsgerichtsbarkeit, mit dem angestrebt wird, der Bundesrepublik Deutschland aufzugeben, die rechtswidrige Drohnenkriegführung über ABR zu unterbinden. Anspruchsgrundlage ist Art. 25 Satz 2 GG in Verbindung mit den Grundrechten auf Leben und Eigentum. Art. 25 ist eine weithin unbekannte Vorschrift des Grundgesetzes, die zum ‚Altbestand‘ gehört und auf Betreiben von Carlo Schmid ins Grundgesetz aufgenommen wurde. Dort ist vorgesehen, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bundesrecht sind. In Satz 2 heißt es wörtlich: „Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebiets.“ Zu den allgemeinen Regeln gehört nach allgemeiner Ansicht auch das Gewaltverbot, das in Art. 2 Abs. 4 UNC geregelt ist. Wenn die Drohnenkriegführung über ABR rechtswidrig ist, würde sie das Gewaltverbot verletzen. Die Rechtswidrigkeit kann sich daraus ergeben, dass das humanitäre Kriegsvölkerrecht verletzt wird. Danach ist der Einsatz von Waffengewalt nur unter Kombattanten erlaubt. Wir wissen aber, dass mit der Drohnenkriegführung in großem Umfang Zivilisten getötet wurden. Deswegen spricht viel für eine generelle Rechtswidrigkeit. Die Einzelheiten sind im Aufsatz von Peter Becker Rechtsprobleme des Einsatzes von Drohnen zur Tötung von Menschen, DÖV 2013, 493 ff., erläutert. Von dieser grundsätzlichen Bedeutung des Art. 25 GG haben wir das Verwaltungsgericht Köln als Eingangsinstanz überzeugen können (Urteil v. 14. März 2013, bei Interesse über uns zu beziehen).

Trotzdem haben wir nicht gewonnen. Das Gericht hat die Klage scheitern lassen am prozessualen Erfordernis der sogenannten Betroffenheit. Dahinter steckt folgendes Problem: Das Verwaltungsrecht kennt nicht die sogenannte ‚Popularklage‘. Der Bürger kann sich also nicht zum Anwalt allgemeiner rechtlicher oder politischer Interessen aller Bürger ma-
(Seite 1)

chen. Er muss vielmehr in seinen eigenen Rechten betroffen sein. Das sei beim Gewaltverbot nicht der Fall, weil es nur die Staaten binde und wir – trotz entsprechender Beweis - anträge – nicht dargelegt hätten, dass Wolfgang Jung in seinen eigenen Rechten betroffen sei.

Der große Vorteil war aber, dass das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen hat, die wir auch eingelegt haben. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 4. November 2014 mündlich verhandelt, aber nur über die Zulässigkeit der Klage. Im Zentrum der Diskussion  stand Art. 25 GG. Entgegen dem Wortlaut und entgegen dem historischen Verständnis des Verfassungsgebers wurde ein Klagerecht des Bürgers bei Verletzung des völkerrechtlichen Gewaltverbots verneint:

„Weder Art. 14 noch Art. 2 Abs. 2 GG sind von der Datenverarbeitung für Drohnenangriffe sowie ihre Vorbereitung und Mitsteuerung im AOC in Ramstein potenziell betroffen. Ein messbar erhöhtes Risiko für Terrorangriffe und bei Vergeltungsschlägen gerade durch die möglicherweise völkerrechtswidrigen Handlungen ist […] nicht festzustellen“, obwohl wir gerade dazu in großem Umfang vorgetragen hatten.

Ähnlich ist auch das Verwaltungsgericht Köln im Prozess jemenitischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Jemen vorgegangen. Die USA hätten seit dem Jahr 2002 im Rahmen des ‚Kriegs gegen den Terror‘ Drohnenangriffe im Jemen durchgeführt. Die Drohnenangriffe würden über die ABR gesteuert. Die Kläger bewohnen die Region Hazamout, wo immer wieder die Drohnentötungen stattfinden. Die Kläger fühlen sich deswegen besonders gefährdet, weil sie mögliches Ziel sogenannter ‚signature strikes‘ seien.

Das Verwaltungsgericht hat die Klage für zulässig gehalten. Allerdings hätten die Kläger keinen Anspruch gegen die Bundesrepublik, dass diese die Drohnenkriegführung unterbinde. Denn dem Staat stehe ein weiter Beurteilungsspielraum zu, in welcher Form er seine Schutzpflichten dem Bürger gegenüber erfülle. Dieser Beurteilungsspielraum sei hier nicht verletzt.

Man stellt fest: Die Rechtsprechung versucht, sich um eine unmittelbare Befassung mit der amerikanischen Drohnenkriegführung über ABR, auch wenn dadurch Kriege von deutschem Boden aus geführt werden, herumzudrücken.

Beide Prozesse gehen weiter. In unserem Fall wurde die Revision zum Bundesverwaltungsgericht, im Fall der jemenitischen Staatsangehörigen die Berufung zugelassen.
In unserer Revisionsbegründung haben wir uns nicht nur zur Verletzung des Gewaltverbots und zur möglichen Gefährdung von Wolfgang Jung durch Flugzeugabsturz oder Terrorangriffe geäußert; was leicht war, weil die Bundesregierung in großem Umfang Vorkehrungen gegen die Terrorgefahr getroffen hat, sie also grundsätzlich bejaht.

Ein weiteres Problem war aber die Prozessführung durch das Bundesverteidigungsministerium. Sie beschränkt sich auf die Diskussion der Rechtsfragen und trägt in keiner Weise zu den Sachfragen vor. Diese Form der Prozessführung beanstanden wir, weil das Gericht im Rahmen der Inquisitionsmaxime zur Erforschung des Sachverhalts verpflichtet ist. Wir wissen auch – insbesondere durch den journalistischen Verbund NDR/WDR/Süddeutsche Zeitung –, dass die Bundesregierung in großem Umfang informiert ist über die Einbindung der ABR in die amerikanischen Strategien. Man kann als gesichert davon ausgehen, dass die Ramsteiner Satellitenstation für die gesamte weltweite Drohnenkriegführung gebraucht wird, und zwar wegen der Erdkrümmung. Dazu kommt die Nutzung der ABR für das ‚European‘
und das ‚African Command‘ der US-Truppen (EUCOM und AFRICOM). Die Rechtswidrigkeit dieser Kriegführung ergibt sich aus zwei Überlegungen:
(Seite 2)

Die amerikanische Drohnenkriegführung etwa in Pakistan wird von der CIA gesteuert. Nur die Flugbewegungen werden von der Air Force durchgeführt. Die CIA ist aber nicht Kombattant, sondern Geheimdienst. Für Geheimdienstler gibt es aber keine ‚Lizenz zum Töten‘.

Bei den Drohnentötungen insbesondere in Somalia ergibt sich die Rechtswidrigkeit daraus, dass in Somalia kein nichtinternationaler bewaffneter Konflikt stattfindet. Also kämpfen dort nicht Kombattanten gegen Kombattanten; vielmehr töten die Drohnen auf mehr oder weniger gesicherter Grundlage Menschen, von denen angenommen wird, dass sie in irgendeiner Form das Territorium der USA bedrohen.

Unser Prozess erregt große Aufmerksamkeit. Wir gehen davon aus, dass der Andrang zur mündlichen Verhandlung groß sein wird, auch der der Journalisten. Allerdings ist die mündliche Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts noch nicht terminiert. Sie wird für das Frühjahr 2016 erwartet.

(Die Verwaltungsstreitsache "Wolfgang Jung gegen Bundesrepublik Deutschland" ist auf Dienstag, den 5. April 2016, 9.30 Uhr, im Bundesverwaltungsgericht Leipzig, Sitzungssaal II, 1. Obergeschoss, Zimmer 1.032 anberaumt. Die Verhandlung ist öffentlich.)

www.luftpost-kl.de  VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern>
(Seite 3)

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11.3.2016: <Uranmunition: Im Irak mehr Geburtsschäden als nach Hiroshima>

https://www.contra-magazin.com/2016/03/uranmunition-im-irak-mehr-geburtsschaeden-als-nach-hiroshima/

Der massive Einsatz von Uranmunition bei der Erstürmung des Iraks durch alliierte Truppen hinterließ Spuren. Unzählige Kinder kommen mit schweren gesundheitlichen Defekten zur Welt. Doch Entschädigungen oder Hilfe gibt es keine.

Von Marco Maier

Man möchte fast meinen, der Angriff auf den Irak im Zuge des zweiten Irakkriegs hätte schon genozidale Züge angenommen. Nicht nur, dass die Erstürmung des Landes ohnehin schon ein Schlachtfest gewesen ist, bei dem die völlig überlegenen alliierten Streitkräfte, angeführt von den USA, ohne wirklich nennenswerten Widerstand in das Land einfielen – nein, man setzte auch noch die höchst umstrittene Uranmunition ein, die ganze Gebiete radioaktiv verseuchten.

Insgesamt, so offizielle Daten, haben US-Amerikaner und Briten von 2003 an rund 2.000 Tonnen an Uranmunition im Irak verwendet. Diese als "Depleted Uranium" (DU) bekannte Munition strahlt radioaktiv und wurde vor allem in dicht besiedelten irakischen Städten wie Falludscha verwendet. Diese Stadt war zweimal Ziel massiver US-Bombenangriffe im Jahr 2004.

Untersuchungen zufolge häufen sich seit Jahren durch radioaktive Strahlung verursachte Defekte bei irakischen Neugeborenen. Im Dahr Jamail Report von Al Jazeera hieß es: "Kinder die mit zwei Köpfen geboren wurden, Kinder die mit nur einem Auge, vielen Tumoren, entstellten Gesichtern und deformierten Körpern und Problemen mit dem Nervensystem geboren wurden", seien nur einige der Geburtsschäden irakischer Kinder, die infolge der Verwendung dieser radioaktiven Munition entstanden sind.

Einer Untersuchung zufolge kommen seit den Bombenangriffen 2004 rund 14,7 Prozent der Kinder in Falludscha mit Geburtsschäden zur Welt – das ist rund 14 mal so viel wie die dokumentierte Rate in Hiroshima und Nagasaki, welche im Zweiten Weltkrieg von US-Atombomben getroffen wurden. Auch die Rate von Herzdefekten liegt beispielsweise um 13 mal höher als dies in Europa der Fall ist, die Rate der Defekte beim Nervensystem liegt um das 33-fache Höher als in Europa. Die Zahl der Krebserkrankungen bei Kindern in Falludscha ist seitdem um das Zwölffache angestiegen.

Auch in vielen anderen irakischen Städten sieht es nicht viel besser aus. Basra gilt nach Falludscha als jene Stadt mit der zweithöchsten Rate an Kindern, die infolge der DU-Munition schwere Missbildungen, Krebs und andere Krankheiten erleiden müssen. Die offiziellen irakischen Statistiken zeigen, dass im gesamten Land vor dem Ausbruch des ersten Golfkrieges im Jahr 1991 noch 40 von 100.000 Menschen an Krebs erkrankten, 1995 lag sie schon bei 800 von 100.000 Menschen und verdoppelte sich bis zum Jahr 2005 auf 1.600 von 100.000 Menschen.

Eigentlich wäre es an der Zeit, dass die irakische Regierung die USA und Großbritannien auf umfangreiche Entschädigungszahlungen und Wiedergutmachung verklagt. Neben umfangreichen finanziellen Hilfen für die betroffenen Familien, gehört dazu auch die Dekontaminierung der verseuchten Landstriche durch Reinigungskräfte aus diesen beiden Ländern.>

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28.3.2016: Clinton-E-Mails zeigen auf: Kinderbums-NATO in Syrien sollte Syrien kaputtbomben und an Israel übergeben
WikiLeaks:
Clinton wollte Assad stürzen und Syrien für Israel vernichten
http://de.sputniknews.com/politik/20160328/308776430/clinton-assad-stuerzen-syrien-israel-vernichten.html

<Die Obama-Administration hat am Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien entscheidend mitgewirkt – unter dem Vorwand, Israel zu unterstützen. Das geht aus einem Brief Hillary Clintons hervor, berichtet das russische Onlineportal „warfiles.ru“.

Die Drucksache F-2014-20439 mit der Nummer C05794498 sei Teil der bei WikiLeaks veröffentlichten Korrespondenz von Hillary Clinton, die sie als US-Außenministerin zwischen 2009 und 2013 von ihrer privaten Mailadresse aus geführt hatte.

Der beste Weg, Israel dabei zu unterstützen, dem wachsenden Atompotential des Irans zu begegnen, sei es, den Menschen in Syrien beim Sturz des aktuellen Regimes Baschar al-Assads zu helfen, zitiert das Onlineportal das Dokument.

NEW IRAN AND SYRIA 2.DOC


Zu dem Zeitpunkt habe Clinton geglaubt, dass Verhandlungen mit dem Iran die Islamische Republik nicht davon abhalten würden, angereichertes Uran – das Kernelement aller Atomwaffen – herzustellen.

„Die Verhandlungen über die Eindämmung des iranischen Atomprogramms werden Israels Sicherheitsdilemma nicht lösen. Zudem werden sie den Iran nicht davon abhalten, Uran anzureichern und Kernwaffen zu produzieren. Der Verhandlungsprozess zwischen den Weltmächten und dem Iran wird die Kriegsentscheidung Israels im besten Falle hinauszögern. Dies wird jedoch nur einen massiven Konflikt im Nahen Osten provozieren“, schrieb Clinton laut dem Nachrichtenportal in ihrem Brief.

Irans Atompotential, schreibt das Portal, werde nach Clintons Ansicht Gegenmaßnahmen vonseiten arabischer Staaten wie Saudi-Arabien und Ägypten hervorrufen. Diese Länder könnten sich das Ziel setzen, ebenfalls zu Atommächten aufzusteigen: „Infolge dessen entsteht ein nukleares Ungleichgewicht, in dem Israel mit seinen üblichen Mitteln des militärischen Vorgehens in Syrien und Libyen nicht mehr reagieren kann. Wird der Iran die nukleare Schwelle überschreiten, wird es Teheran leichter haben, Israel mit der Hisbollah und seinen Verbündeten in Syrien anzugreifen. Denn die Atomwaffen werden zu einem Abschreckungsfaktor“, heißt es weiter in Clintons Brief.

„Die strategischen Beziehungen zwischen dem Iran und dem Regime Assads ermöglichen es dem Iran potentiell, die Sicherheit Israels ohne direkten Angriff zu untergraben. Der Sturz Assads wird diesem gefährlichen Bündnis ein Ende bereiten. Die israelische Führung versteht bestens, warum es in ihrem Interesse ist, dies zu tun“, betont Hillary Clinton in ihrem bei WikiLeaks veröffentlichten Brief.

Ferner schlage Clinton vor, so das Nachrichtenportal, die syrische Opposition dazu zu nutzen, eine neue staatliche Ordnung in Syrien zu etablieren: „Aus nachvollziehbaren Gründen scheut die Obama-Administration die Beteiligung an einer Luftoperation in Syrien, denn die Vereinigten Staaten haben Erfahrungen mit Libyen. Anders als die libysche Opposition sind die syrischen Aufständischen nicht geeint und halten kein konkretes Gebiet in Syrien unter ihrer Kontrolle. Die Arabische Liga hat keine Militäroperation angefordert, wie es in Libyen der Fall war. Dort war es einfacher, weil das Ziel der USA darin bestand, die Zivilbevölkerung vor dem Kaddafi-Regime zu retten, und die Militäroperation selbst hatte keine derart kolossale Bedeutung für den Nahen Osten.

Syrien ist eine andere Sache. Wenn wir in der Arabischen Republik Syrien jedoch erfolgreich sind, wird dies die gesamte Region buchstäblich verwandeln. Erstens wird ein weiterer brutaler Diktator einer massiven Verurteilung vonseiten des Volkes und der Opposition unterzogen. Zweitens wird der ganze Nahe Osten zum Besseren verändert, weil der Iran seinen Halt verlieren wird. Danach wird Teheran weder Israel bedrohen noch die Region destabilisieren können“, so Clinton.

Es sei anzumerken, dass das Datum der Korrespondenz bei WikiLeaks fehlerhaft angegeben ist: 31. Dezember 2000. Aus Clintons Dokument, so das Portal, lasse sich jedoch schließen, dass es hier um die Jahre 2010 bis 2011 – den Beginn des Arabischen Frühlings – gehe. Clinton spreche in ihrem Brief von Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm, die im Mai 2012 in Istanbul stattfanden. Laut dem Nachrichtenportal ist der Brief am 31. Dezember 2012 verfasst worden.>

Links:

Mehr zum Thema: Trump: „Welt wäre sicherer mit Hussein und Gaddafi"

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31.3.2016: Kinderbums-NATO bombardiert Universität von Mosul - über 90 Tote - "USA" behaupten, der IS habe in der Universität ein "Hauptquartier" betrieben
»Das ist ein Kriegsverbrechen«
http://www.jungewelt.de/2016/03-31/012.php

[Es stinkt nach CIA, es stinkt nach Zweitem Weltkrieg: Der Irak soll dem Boden gleichgemacht werden, so wie Deutschland 1945].

<US-Flugzeuge bombardierten die Universität von Mossul. Mindestens 90 Menschen wurden dabei getötet. Ein Gespräch mit Dr. Souad Naij Al-Azzawi

Am 19. und 20. März ereigneten sich in Mossul Angriffe, über den in deutschen Medien praktisch nicht berichtet wurde. Können Sie uns schildern, was geschehen ist?

Kampfjets der US-Luftwaffe haben die Universität bombardiert, die am östlichen Stadtrand von Mossul liegt. Es war eine Welle von Angriffen, die um die Mittagszeit, kurz nach 13.00 Uhr, begannen, als viele Menschen dort unterwegs waren. Die Bombardements waren massiv und richteten große Zerstörungen an. Bisher haben die Angriffe der »Koalition« auf öffentliche und staatliche Einrichtungen nachts stattgefunden. Beispielsweise wurden sechs Banken, das Rathaus von Mossul, Wasserreinigungsanlagen und so weiter bombardiert. Dass die Attacken diesmal mitten am Tag stattfanden, kann ich nur so interpretieren, dass sie sich absichtlich und geplant gegen die Bevölkerung, gegen Zivilisten richteten. Das ist ein Kriegsverbrechen.

Es wurden bunkerbrechende Waffen eingesetzt. Diese zerstörten das Hauptgebäude der Universität, das Wissenschaftscollege, das Frauencollege, die Schlafräume für die Studentinnen, den Wohncampus für die Mitarbeiter der Fakultät und eine Berufshochschule, die in unmittelbarer Nähe der Universität liegt. Auch alle Kantinen und Cafés der Studierenden, die teilweise vor der Universität liegen, wurden durch die Luftangriffe zerstört. Nach allem, was wir bisher wissen, wurden 90 Menschen getötet und 155 verletzt.

Sie sagen, die »Koalition«, das Bündnis westlicher und arabischer Staaten gegen die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS), habe die Angriffe geflogen. Gibt es dafür einen Beleg, eine Erklärung?

Ich bin überzeugt, dass die US-amerikanische Koalition für den Angriff verantwortlich ist. Um solche Waffen und solche Munition einzusetzen, braucht man entsprechende Kampfflugzeuge. Über die verfügen nur die USA – oder es waren Kampfjets der NATO. Eine Erklärung gibt es nicht. Niemand hat bisher die Verantwortung übernommen. Dieser Angriff ist eine Botschaft des Hasses und der Rache – und er hat am 13. Jahrestag der Besetzung des Irak stattgefunden.

Nach dem Völkerrecht ist es ein Kriegsverbrechen, Universitäten, Krankenhäuser oder andere zivile Einrichtungen anzugreifen. Warum wurde die Universität zum Ziel?

Die US-Luftwaffe und ihre Koalition bombardieren seit zwei Jahren zivile Einrichtungen in Mossul! Inzwischen attackieren sie gezielt Wohngegenden, Wasserreinigungsanlagen, Stromgeneratoren, Banken, öffentliche Einrichtungen jeder Art. Die Begründung lautet, dass sie den IS bekämpfen. Heißt das also, dass sie auch eine Universität angreifen dürfen?

Seit die USA 2003 in den Irak eingefallen sind und das Land besetzt haben, haben sie das Völkerrecht gebrochen. Sie haben Kriegsverbrechen begangen und sind verantwortlich für die Tötung von mehr als 1,5 Millionen Irakern. Sie haben etwa sieben Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht, im Irak und außerhalb des Landes. Die NATO-Staaten haben sie dabei unterstützt – warum sollen sie dann nicht jetzt auch eine Universität in Schutt und Asche legen?

Hat es eine Reaktion der UNESCO, der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, auf den Angriff gegeben?

Davon ist mir nichts bekannt.

Kurz nach den Luftangriffen in Mossul wurden in Brüssel Anschläge auf den Flughafen und die U-Bahn verübt, für die der IS die Verantwortung übernommen hat. Manche sehen darin einen Zusammenhang, Sie auch?

Hintergrund: Bomben auf Mossul - [IS bekommt weiter Zulauf - der IS soll in der Universität ein Hauptquartier gehabt haben]

Das vom Auswärtigen Amt in Berlin finanzierte Internetportal Niqash, das in Englisch, Arabisch und Kurdisch publiziert, veröffentlichte am 24. März den Bericht eines namentlich nicht genannten »Sonderkorrespondenten« zu den Luftangriffen auf Mossul. Darin wird darauf hingewiesen, dass die zunehmenden »Fehlzündungen und Fehler« dem »Islamischen Staat« in die Hände spielen könnten. Zivilisten seien schockiert und zornig. Während der IS die US-Attacken zu Propagandazwecken nutze, schweige die Regierung in Bagdad.

US-amerikanische Medien wie CNN und Vice berichteten von sieben Luftangriffen, die von der US-geführten »Anti-IS-Koalition« am Wochenende vor Ostern bei Mossul durchgeführt worden seien. Die Attacke auf die Universität wird darin damit begründet, dass sie als »Basis für IS-Kämpfer« eingestuft worden sei. Der ehemalige Gouverneur der benachbarten Provinz Ninive, Athil Al-Nujayfi, bestätigte gegenüber CNN die Luftangriffe. Er habe ein Netzwerk von Informanten in Mossul und Kontakt zu einer Miliz, so Al-Nujayfi. Demnach seien bei den Attacken 17 hochrangige IS-Kämpfer und einige lokale Anführer getötet worden. Die Angriffe seien »ein Schlag gegen die Terrorgruppe«.

Das Magazin Vice berichtete in seiner Onlineausgabe ebenfalls von den Bombardierungen auf das »Hauptquartier des ›Islamischen Staates‹« in der Universität von Mossul. Es sei »unmöglich«, die Zahl der getöteten Zivilisten zu verifizieren, heißt es. Aktivisten vor Ort sprächen von »Dutzenden« Getöteten. Vermutlich stützt sich das Magazin wie andere Medien auch auf die von Mossul Eye veröffentlichten Bilder und Angaben. Dieser Blog, der von einem »Historiker aus der Stadt« betrieben wird, räumte ein, dass einige Gebäude der Universität vom »Islamischen Staat« genutzt würden.

Das US-Verteidigungsministerium sprach von einer »Vielzahl von Zielen um Mossul«, die angegriffen worden wären. Darunter seien Fahrzeuge des »Islamischen Staates«, eine Brücke, ein Versorgungslager und ein »Hauptquartier« gewesen. »Bestimmte Gebäude, die von der Koalition angegriffen wurden, waren Ende 2014 oder Anfang 2015 vom IS zu einem Hauptquartier gemacht worden«, so das Pentagon. Die Gruppe habe dort »ausgebildet, Waffen hergestellt und gelagert und ein Kommunikationszentrum eingerichtet«, zitierte Vice die US-Erklärung weiter. Gemeint sei mit den Informationen über das »Hauptquartier« die Hochschule gewesen, so das Magazin. »Der Angriff auf die Universität Mossul wird allen Kriterien gerecht und war im Vorfeld mit der irakischen Regierung koordiniert.« (kl)

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13.4.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO terrorisiert die GANZE Welt: Weltkarte mit "US"-Soldaten
Stationierung
von US-Soldaten weltweit
http://de.sputniknews.com/infographiken/20160413/309173462/stationierung-us-soldaten.html

<Nach Pentagon-Angaben dienen weltweit mehr als 3 Millionen US-Militärs. Sehen Sie in der Infografik von Sputnik die Standorte der US-Militärstützpunkte.>

"US"-NATO-Soldaten terrorisieren die
                    ganze Welt, Karte vom 13. April 2016
"US"-NATO-Soldaten terrorisieren die ganze Welt, Karte vom 13. April 2016

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18.4.2016: <Zwischenfall in der Ostsee: US-Zerstörer „Donald Cook“ zum zweiten Mal lahmgelegt>

http://zuerst.de/2016/04/18/zwischenfall-in-der-ostsee-us-zerstoerer-donald-crook-zum-zweiten-mal-lahmgelegt/

<Brüssel. Der amerikanische Zerstörer „Donald Cook“ wird vom Pech verfolgt. Jetzt wurde das hochmoderne Schiff, das mit viel Elektronik ausgestattet ist, zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren Opfer elektronischer Störmaßnahmen russischer Flugzeuge.

Die „Donald Cook“ befindet sich derzeit in der Ostsee und nimmt dort an einem gemeinsamen Manöver mit polnischen Marineeinheiten teil. Dabei näherte sich das Schiff auf 70 Kilometer dem russischen Marinestützpunkt Baltijsk. Wie mehrere Medien inzwischen berichteten, gab Präsident Putin persönlich den Befehl für elektronische Abwehrmaßnahmen. Dabei kam das auf iranischen Vorarbeiten basierende elektronische Kampfsystem „Chibiny“ zum Einsatz, das den US-Zerstörer lahmlegte und ihn manövrierunfähig machte. Russische Angebote, beim Abschleppen der „Donald Cook“ behiflich zu sein, lehnte die amerikanische Seite brüsk ab.

Die russische Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ bestätigte inzwischen, daß russischerseits an dem Zwischenfall ein Su-24-Bomber sowie ein Hubschrauber vom Typ Ka-27 beteiligt gewesen sein sollen. Sowohl die NATO als auch das Weiße Haus zeigten sich empört.

Die „Donald Cook“, die mit dem hochmodernen AEGIS-System ausgestattet und mit Marschflugkörpern bestückt ist, wurde vor ziemlich genau zwei Jahren im Schwarzen Meer schon einmal Opfer der russischen Abwehrelektronik. Das Schiff suchte damals Zuflucht in einem rumänischen Hafen. 27 US-Seeleute sollen damals nach dem Zwischenfall ihre Entlassung aus dem Dienst beantragt haben. (mü)>

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24.4.2016: Auch GB-NATO mit Drohnenmorden und Todeslisten
Auch Großbritannien führt eine Drohnen-Todesliste
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48020/1.html

24.04.2016

Das Land tritt gegen die Todesstrafe ein, aber praktiziert die Hinrichtung von Menschen ohne jegliche Gerichtsverfahren

Seit fast fünfzehn Jahren führen die Vereinigten Staaten ihren Drohnen-Krieg. Im Zentrum dieses Schattenkrieges steht vor allem die Todesliste, auf der die Namen von Zielpersonen vermerkt sind - die sogenannte "Kill List". Wie mittlerweile bekannt ist, wird sie vom US-Präsidenten höchstpersönlich wöchentlich, an jedem Dienstag, unterzeichnet und abgesegnet.

Vor wenigen Tagen wurde allerdings bekannt, dass die USA nicht der einzige Staat dieser Welt sind, der eine solche Drohnen-Todesliste führt. Ein ausführlicher Bericht der britischen Menschenrechtsorganisation Reprieve macht deutlich, dass auch die Briten, die ebenfalls bewaffnete Drohnen einsetzen, eine derartige Liste führen - und ihren Opfern teils merkwürdige Codenamen geben, etwa jene von Musikern, Comicfiguren oder Pornodarstellern.

So wurden manche der Ziele, hauptsächlich Terrorverdächtige, allerdings auch angebliche Drogenschmuggler, unter anderem als Britney Spears, Drake, Krusty the Clown, Iron Man oder Garfield bezeichnet.

Laut Reprieve würde diese ungewöhnliche Namensgebung für die Öffentlichkeit besonders schockierend sein, da sie den gesamten Prozess der Tötung vollkommen entmenschlichen soll.

[GB-NATO-Drohnenmorde in Afghanistan und Pakistan]

Abgesehen davon macht der Bericht deutlich, dass Großbritannien schon früh nach Beginn des "Krieges gegen Terror" seine eigene Todesliste erstellte und in diesem Zusammenhang eng mit Washington zusammenarbeitete. Prekär ist die Tatsache, dass Großbritannien seinen Schattenkrieg nicht nur in bekannten Kriegszonen, etwa in Afghanistan, führt, sondern auch in Staaten wie Pakistan. Offiziell herrscht in diesem Land jedoch kein Krieg. Des Weiteren zählt die Regierung in Islamabad zu den engsten Verbündeten Londons.

Ähnlich verhält es sich mit dem Drohnen-Krieg der USA, der unter anderem ebenfalls in Staaten stattfindet, mit denen sich Washington offiziell nicht im Krieg befindet, etwa Pakistan, Jemen oder Somalia.

[Britischer Premier David Cameron leugnet die Existenz von GB-Todeslisten bis September 2015 - Hinrichtungen durch Drohnenbomben ohne Verfahren]

In diesem Kontext wird auch klar, dass die britische Regierung bezüglich ihrer Kriegsaktivitäten mehrmals gelogen hat. So suggerierte etwa David Cameron, der britische Premierminister, im September 2015 die Einführung einer Liste, auf der sich Individuen befinden, die eine "Gefahr" darstellen würden. Reprieve hebt diesbezüglich hervor, dass diese Politik, die Individuen, die dem staatlichen Sicherheitsapparat oder dem Militär nicht passen, zum Ziel macht, keineswegs neu ist, sondern schon seit über einem Jahrzehnt im Geheimen im Gange ist.

"Für ein Land, welches lautstark gegen die Todesstrafe eintritt - sogar im Falle einer Verurteilung nach einem fairen Gerichtsverfahren - ist diese Heuchelei gewaltig. Nun wissen wir, dass britische Behörden tief verwickelt sind in die Hinrichtung von allen möglichen Menschen, inklusive angeblicher Drogendealer, ohne jegliche Gerichtsverfahren", meinte etwa Clive Stafford Smith, der Leiter von Reprieve.

Teil 2

Ein Leben auf der Kill-List - [Beispiel Pakistan: Frieden ist von der NATO unerwünscht, Friedensaktivisten auf der Liste]

Wie sich jemand fühlt, dessen Name auf einer solchen Todesliste - egal ob britische oder amerikanische - steht, machte ein Betroffener auf beeindruckende Art und Weise deutlich. Vergangene Woche veröffentlichte der britische Independent einen Kommentar von Malik Jalal, einem Mann aus Waziristan, jener pakistanischen Region, die an Afghanistan grenzt und seit Jahren von den "Todesengeln", wie die einheimische Bevölkerung die unbemannten Maschinen nennt, heimgesucht wird.

Jalal gehört zum Führungskreis eines Friedenskomitees in seiner Region. Ziel des Komitees ist die Vermittlung zwischen den lokalen Stämmen und den Taliban. Wie viele andere Menschen in Waziristan glaubt Jalal an eine friedliche Lösung zwischen den Stämmen und den ansässigen militanten Gruppierungen. Dies ist nicht verwunderlich, da viele Taliban-Kämpfer gleichzeitig auch Stammesmitglieder sind. Als diese sind sie mit den gesellschaftlichen Strukturen vor Ort tief verbunden. Jalal betont, dass das Vorgehen des Komitees der pakistanischen Regierung ein Dorn im Auge ist.

Im Laufe mehrerer militärischer Operationen Islamabads wurde Waziristan in den letzten Jahren mehrfach verwüstet. Bei den zahlreichen Angriffen starben nicht nur bewaffnete Taliban-Kämpfer, sondern auch zahlreiche Zivilisten. Menschenrechtsorganisationen berichteten immer wieder von Kriegsverbrechen. Tausende Menschen sahen sich gezwungen ihre Heimat zu verlassen und fanden unter anderem Zuflucht in einigen Regionen Afghanistans.

Bezüglich des Drohnen-Krieges in der Region spielt der pakistanische Sicherheitsapparat seit Jahren eine führende Rolle. Der Krieg mit den Todesmaschinen wird nicht nur toleriert, sondern auch gefördert. Zwischen dem pakistanischen Geheimdienst ISI sowie der CIA findet seit Jahren ein reger Informationsaustausch statt. Dies betrifft auch potenzielle Ziele von Drohnen-Angriffen.

Im Januar 2010 wurde Malik Jalal das erste Mal von einer Drohne angegriffen. Er hatte Glück und überlebte unverletzt. Sein Neffe, Salimullah, musste schwerverletzt ins Krankenhaus. Vier weitere Männer, die in einer nahegelegenen Miene arbeiteten, wurden getötet.

Im September desselben Jahres fand der nächste Angriff auf Jalal statt. Er war gerade auf dem Weg zu einer Stammesversammlung, als der Wagen hinter ihm zerbombt wurde. Die vier Insassen, wieder waren es lediglich lokale Arbeiter und keine bewaffneten Kämpfer, wurden getötet, Jalal überlebte ein weiteres Mal.

Einen Monat später fand ein weiterer Drohnen-Angriff statt. Drei Menschen wurden getötet. Unter ihnen befand sich auch Jalals Cousin, Kalimullah. Jalals Verdacht schien sich zu bestätigen. Er war zum Ziel der Drohnen geworden.

Im März 2011 fand ein vierter Anschlag auf Jalal statt und traf eine Stammesversammlung. Über vierzig Zivilisten wurden an jenem Tag getötet. Viele von ihnen waren Mitglieder des Friedenskomitees. Ein weiteres Mal überlebte Jalal - und erlebte das Massaker hautnah.

Quellen, die Jalal aufgrund ihrer eignen Sicherheit nicht genauer benennen möchte, haben bestätigt, dass er und andere Mitglieder des Friedenskomitees von Nordwaziristan auf der Todesliste der Amerikaner und ihrer Verbündeten stehen. Aus irgendeinem Grund will das Weiße Haus Jalal und seine Freunde in Leichensäcken sehen.

Von nun begann Malik Jalal, seinen Alltag zu ändern. Er parkte sein Auto immer abgelegen, weit weg vom eigentlichen Zielort. Er mied Einladungen zu Abendessen - aus Angst, dass das Mahl mit einem Drohnen-Massaker enden könnte. Nachts schlief Jalal außerhalb des Hauses, etwa unter Bäumen, um seine Familie nicht zu gefährden.

Auch Jalals Kinder fürchten sich. Sein kleiner Sohn Hilal meinte einst zu seinem Vater, dass auch er Angst vor den Drohnen habe. Jalal versuchte ihn zu beruhigen, indem er behauptete, Drohnen würden keine Kinder töten. Doch Jalals Sohn wusste, dass das eine Lüge war.>

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Israel-Netz online, Logo

4.5.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO wird erweitert - mit dem kriminell-zionistischen Israel (!)
Israel zukünftig bei NATO vertreten
http://www.israelnetz.com/sicherheit/detailansicht/aktuell/israel-zukuenftig-bei-nato-vertreten-95986/

<BRÜSSEL / JERUSALEM (inn) – Israel erhält eine ständige Vertretung am NATO-Hauptsitz in Brüssel. Das Verteidigungsbündnis ist bemüht, mit den Ländern der Mittelmeer-Region zusammenzuarbeiten.

Die NATO lässt einen israelischen Vertreter am Hauptsitz in Brüssel zu. Das gab das israelische Außenministerium am Dienstag bekannt. Nach Angaben der Israelis gingen dem Schritt langwierige diplomatische Verhandlungen voraus. „Israel möchte allen Verbündeten in der Organisation für deren Unterstützung und Bemühungen in dieser Angelegenheit danken“, hieß es in einer Stellungnahme.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu begrüßte die Ankündigung. „Das ist ein wichtiger Schritt, Israels Sicherheit voranzubringen“, sagte er laut dem Nachrichtendienst „i24 News“. „Es ist ein weiteres Zeugnis für Israels Haltung und den Wunsch vieler Akteure, mit uns im Bereich der Sicherheit zusammenzuarbeiten.“

Partnerschaft mit sieben Ländern

Am Mittwoch gab die NATO bekannt, dass auch Jordanien mit einem ständigen Sitz bei der NATO vertreten sein wird. Der Leiter der Vertretung werde der jordanische Botschafter in Belgien sein. Die NATO habe alle Partner eingeladen, Vertretungen am Hauptsitz in Brüssel zu eröffnen.

Im Hintergrund der Maßnahme steht der „Mittelmeer-Dialog“ der NATO, der 1994 angestoßen wurde. Im Kern geht es um Sicherheitszusammenarbeit und Katastrophenschutz mit insgesamt sieben Ländern der Mittelmeer -Region. Neben Israel und Jordanien gehören dazu Algerien, Ägypten, Mauretanien, Marokko und Tunesien. (df)>

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Noch.info online, Logo

5.5.2016: Neuer NATO-Oberbefehlshaber Scaparrotti hetzt: Los zum Krieg gegen Russland
„Wir sind bereit, mit Russland zu konfrontieren“ – Der neue NATO-Oberbefehlshaber
http://noch.info/2016/05/wir-sind-bereit-mit-russland-zu-konfrontieren-der-neue-nato-oberbefehlshaber/

<Der neue Oberbefehlshaber der NATO in Europa, General Curtis Scaparrotti forderte die Mitglieder der Allianz ständig bereit sein, den Bedrohungen aus Russland und von Terroristen zu begegnen. Der Amerikaner stellte fest, dass die NATO vor Russland steht, das „wieder eine starke Weltmacht sein will.“ „Um auf diese Herausforderungen reagieren zu können, müssen wir ständig das Niveau unserer Bereitschaft aufrechterhalten und verbessern. Falls die Abschreckung Russlands scheitert, müssen wir auch heute bereit sein, in Kampf zu gehen“, sagte Scaparrotti, zitiert von dem Pressedienst des Pentagon.>

Quelle

http://bultimes.com/nato-gotvim-se-za-konfrontatsiya-s-rusiya/

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Unzensuriert.at online, Logo

6.5.2016: NATO=Dichtung: Giftgasangriffe in Syrien waren ERFUNDEN - gleiche Dichtung wie im Irak
Wie im Irak: Giftgas-Angriffe in Syrien wurden von USA organisiert, um Kriegsgrund zu finden
https://www.unzensuriert.at/content/0020685-Wie-im-Irak-Giftgas-Angriffe-Syrien-wurden-von-USA-organisiert-um-Kriegsgrund-zu

<Der investigative US-Journalist und Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh lässt mit einer neuen Enthüllung aufhorchen: Die im Jahr 2013 stattgefundenen Giftgas-Einsätze gegen die Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsland Syrien wurden von der ehemaligen US-Außenministerin und designierten Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton in Kooperation mit der CIA geplant.

Giftgas dank CIA aus Libyen nach Syrien geschmuggelt

Aus den Giftgas-Beständen des völlig destabilisierten Libyen wurden im Jahr 2012 große Mengen von Sarin entwendet. Dieses wurde wiederum mithilfe der in Libyen operativ tätigen CIA via Türkei nach Syrien geschmuggelt und dort an islamistische Gruppierungen wie die Al-Nusra Front übergeben. Auch offen von den USA unterstützte "gemäßigte" Rebellen sollen das Giftgas anschließend eingesetzt haben. Höhepunkt der Greueltaten war ein Saringas-Angriff auf die Stadt Ghuta, bei dem 1.200 Zivilisten, darunter viele Kinder, qualvoll ums Leben kamen. Bei diesem grausamen Spektakel soll Clinton die Hauptverantwortliche gewesen sein, um dadurch letztendlich eine US-Militärinvasion in Syrien zu rechtfertigen.

Sarin-Anschlag als Vorwand für Militärinvasion

Kurz nach dem Giftgas-Angriff fanden internationale Presse sowie westliche Regierungen bereits den Schuldigen hinter dem Verbrechen: die Assad-Regierung. Eine Militärintervention der USA und seiner europäischen Verbündeten stand kurz bevor. Zwei spätere Untersuchungen von Hersh, “London Review of Books” - "Whose Sarin" und "The Red Line and the Rat Line" bestätigten jedoch später, dass die Obama-Regierung fälschlicherweise der Assad-Regierung die Schuld für den Sarin-Anschlag gab, um den Vorwand als Kriegsgrund zu nutzen. Es konnte nachgewiesen werden, dass das Sarin-Gas aus libyschen und nicht aus syrischen Beständen kam. Sogar zwei führende US-Analysten auf dem Gebiet resümierten in ihren Berichten zu den Giftgas-Angriffen im August 2013:

[...] die Interpretation der forensischen Beweismittel, die die US-Regierung vor und nach dem Angriff vom 21. August gesammelt hat, kann unter gar keinen Umständen korrekt sein.>

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Büso-Bürgerbewegung Solidarität online, Logo

26.5.2016: NATO-Gipfel in Warschau bereitet Krieg vor
Aufruf: NATO-Gipfel in Warschau bereitet Krieg vor – Höchste Zeit, aus der NATO auszutreten!
http://bueso.de/node/8623

<Der folgende Aufruf wird in ganz Europa zirkuliert – bitte helfen Sie mit, ihn weitmöglichst zu verbreiten!

Der bevorstehende NATO-Gipfel am 8.-9. Juli in Warschau ist allein schon eine weitere Provokation gegenüber Rußland. Mit diesem Aufruf sagen wir, die Unterzeichner, „Stopp!“ zu dieser nuklearen Eskalation, bevor Irreparables geschieht.

Wir leben in dunklen Zeiten. Eine neue Raketenkrise baut sich auf, dieses Mal als Spiegelbild der Krise, als die Sowjetunion Atomsprengköpfe auf Kuba, unmittelbar an der Türschwelle zu den Vereinigten Staaten, stationierte. Heute ist die Lage umgekehrt. Während damals die NATO gegen den Warschauer Pakt kämpfte, veranstaltet diese nun ein Gipfeltreffen genau in jener Stadt!

Wir, die Unterzeichner, stellen fest, daß die NATO eine provokative „Einkreisungspolitik“ betreibt:

  1. Die ständige Osterweiterung der NATO bis an die Grenzen Rußlands, trotz der Zusicherungen des Westens an Gorbatschow 1989, daß dies niemals geschehen werde.
  2. Die Stationierung der Aegis-Raketenabwehrsysteme in Rumänien, Polen, der Türkei und Spanien. Diese Waffen, die von MK41-Startsystemen gestartet werden, können für defensive Missionen (in der Luft, zu Land und zur See), aber auch für Offensivschläge mit Nuklearwaffen genutzt werden.
  3. Der ständige Rotationseinsatz von vier jeweils 1000 Mann starken Regimentern und die Stationierung von schwerem Kriegsgerät in den baltischen Staaten, Polen und Rumänien.
  4. Die Schaffung einer „nordischen Front“ gegen Rußland, bestehend aus den NATO-Mitgliedstaaten Dänemark, Island und Norwegen, und den Mitgliedern der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“, Schweden und Finnland.
  5. Die Modernisierung von Atomwaffen, insbesondere die in Deutschland stationierten B61-12-Bomben und die Long Range Standoff LRSO Cruisse Missiles. Die US-Senatorin Dianne Feinstein sagte dazu: „Diese sogenannten Verbesserungen dieser Waffen scheinen... dafür konzipiert zu sein, sie einsatzfähiger zu machen, einen begrenzten Nuklearkrieg zu kämpfen und zu gewinnen…“

Um diese Bedrohung zu beenden, fordern wir:

  1. daß unsere Regierung beim kommenden NATO-Gipfel in Warschau eine Politik des „leeren Stuhls“ (Boykotts) verfolgt; und
  2. daß unsere Regierung ihre Absicht erklärt, die NATO zu verlassen, die schon längst keine Existenzberechtigung mehr hat.

Um dem gegenwärtigen Countdown zum Nuklearkrieg zu entgehen, fordern wir außerdem unsere Regierung auf, unverzüglich die Bedingungen für eine neue globale Friedens- und Sicherheitsarchitektur auf der Grundlage der von den BRICS vorgeschlagenen „Win-Win“-Kooperation zu schaffen, einer Kooperation, der sich Europa und die Vereinigten Staaten im eigenen Interesse anschließen sollten.

Die gewaltigen Anstrengungen, die im 20. Jahrhundert für Kriege gemacht wurden, müssen heute im gleichen Maß für den Frieden und die gegenseitige Entwicklung aufgewendet werden!

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29.5.2016: Kinderbums-NATO hat KEINE Chance gegen Russlands Hyperschallwaffen
Die russische Hyperschall-Verteidigung
http://www.voltairenet.org/article192029.html

<von Valentin Vasilescu

Der russische Generalstab hat die Achillesferse der US-Angriffspläne identifiziert: Die USA können keinen einzigen Hyperschall-Flugkörper in der Mesosphäre abfangen. Russland hat also neue Hyperschall-Waffen entwickelt um die herum es seine neue Verteidigungsdoktrin ausgearbeitet hat.

In Europa und Asien hat die US-Armee ein beschränktes Kontingent Soldaten entfaltet, welches weder alleine noch zusammen mit den Armeen der Verbündeten eine Invasion Russlands einleiten kann. Die USA, deren eines Kriegsziel 1941 die Kontrolle der Meere war [1], protzt dank seiner Seestreitkräfte, die dreimal stärker als die Russlands sind, seit sieben Jahrzehnten damit, in der Lage zu sein, überall auf dem Globus intervenieren zu können.

Nach den Ansichten des Pentagon, werden zwölf Super-Flugzeugträger benötigt um die Gesamtheit aller Ozeane zu kontrollieren. Die US-Navy besitzt davon zur Zeit 10 und baut gerade drei weitere. Das Pentagon verfügt außerdem über ein gigantisches Kommando welches sich aus hunderten von Schiffen zusammensetzt, spezialisiert für Operationen zur Entfaltung von Divisionen der Marines, Panzer, Fahrzeuge, Spezial-Einsatzkräfte, um an einer eventuellen Invasion Russlands teilzunehmen. In Konsequenz werden die US-Expeditions-Flotten-Verbände, die um einen Flugzeugträger herum organisiert sind, wie amphibische Landungsboote und Schiffs-Konvois mit Truppen und Militärischer Ausrüstung, also das größte Risiko für die Sicherheit Russlands eingestuft.

Die Flottenkampfgruppen und die Landungsboote der US-Truppen sind, vom Tender an aufwärts, durch mehrere Typen antiballistischer Schilde geschützt. Es handelt sich um das Schiffs-System AEGIS, ausgerüstet mit Raketen vom Typ SM-3 block 1B, das anfliegende ballistische Flugkörper in Höhen zwischen 100 und 150 km neutralisiert. Dieses System ist installiert auf den Zerstörern und AEGIS-Kreuzern und ergänzt die in Polen und Rumänien installierten ballistischen Flugabwehr-Schilde. Darüber hinaus hat das mobile THAAD-System der Landstreitkräfte die Aufgabe, die Landungsschiffe zu zu verteidigen. Diese Systeme sind dafür konzipiert, ballistische Flugkörper beim beginnenden Eintritt in die Atmosphäre in Höhen zwischen 80 und 120 km zu zerstören. Hinzuzufügen sind bewegliche Batterien AA mit großer Reichweite vom Typ Patriot, die in der Lage sind ballistische Flugkörper in der Endphase ihrer Flugbahn in einer Höhe von 35.000 m zu bekämpfen [2].

Luftfahrzeuge die in der Erdatmosphäre fliegen werden nach ihrer Geschwindigkeit eingestuft. Man unterscheidet:
- Fahrzeuge die mit Unterschall fliegen (bis zu 1220 km/h, d.h. Mach 1),
- Überschall-Fahrzeuge, deren Geschwindigkeit zwischen Mach 1 und Mach 5 (bis zu 6000 km/h) liegt
- Hyperschall-Fahrzeuge, mit Geschwindigkeiten zwischen Mach 5 und Mach 10 (d.h. bis zu 12.000 km/h)

Die Russen haben entdeckt, dass die antiballistischen US-Raketen keinen einzigen Hyperschall Flugkörper in der Mesosphäre (zwischen 35.000 und 80.000 m Höhe) abfangen können. Die neue Verteidigungsdoktrin Russlands hat dementsprechend festgesetzt, dass das russische Gegengift gegen Expeditions-Corps und US-Flottenverbände, durch militärische Mittel mit Hyperschall aus einer Höhe zwischen 35.00 und 80.000 m abgebildet wird.

Der russische Verteidigungsminister hat der Stiftung für fortgeschrittene Forschung (ARF) - russisches Equivalent der DARPA des Pentagons - zwischen 2 bis 5 Mrd $ zur Verfügung gestellt um eine entsprechende Hyperschall-Variation abgeleitet vom Raumflugkörper Yu-71 (Projekt 4202) zu entwickeln. Von 2011 bis 2013 wurde Yu-71 in Windkanälen getestet, und, ab 2013 bis April 2016 wurden die Versuche in der Atmosphäre durchgeführt, abgeschossen mit leichten strategischen Raketen UR-100 und R-29RMU2. Yu-71 ähnelt dem Projekt HTV-2, welches von den USA 2014 aufgegeben wurde.

Der Raumflugkörper Yu-71 hat bewiesen, dass er in der Lage ist mit Geschwindigkeiten zwischen 6000 und 11.200 km/h über eine Distanz von 5500 km und in einer Reiseflughöhe unterhalb von 80.000 m zu fliegen. Er wurde Weltraumgleiter benannt, weil er, im Gegensatz zu ballistischen Flugkörpern, eine Gleitzahl nahe 5:1 [3] hat, was es ihm ermöglicht von einem Raketenmotor wiederholte Beschleunigungsimpulse zu erhalten, welche Manöver zum Aufstieg seiner Flugbahn erlauben.

Rakete mit Verlängerungsmodus, Grafik
Rakete mit Verlängerungsmodus, Grafik

Zusätzlich zum Raketenmotor, der wiederholte Beschleunigungen und Verzögerungen erlaubt, ist der Raumgleiter Yu-71 mit unabhängigen Sprengköpfen bewaffnet, ausgerüstet mit autonomen Steuerungssystemen, ähnlich den Boden-Luft Raketen Kh-29 L/T und Kh-25 T. Die russische Militärdoktrin sieht vor, dass der Angriff gegen eine US-Invasions-Flotte in drei Wellen und über drei Distanzlinien verlaufen soll, um so die Expeditions-Corps daran zu hindern nahe der russischen Küste in der Ostsee Stellung zu beziehen.

- Die erste Welle der Hyperschall-Waffen abgeleitet vom Raumgleiter Yu-71, installiert auf U-Booten mit Nuklearantrieb, abgetaucht in der Mitte des Atlantik, kann Flugzeug- und Hubschrauber-Träger, Angriffs-U-Boote, Tender oder Schiffe zum Schutz der Expeditions-Corps bekämpfen und zwar von dem Moment an, wo diese die Überquerung des Atlantik nach Europa beginnen.
- Die zweite Welle von Hyperschall-Waffen würde auf die US-Flotten-Kampfverbände gelenkt, wenn diese sich 1000 km entfernt von der Ostküste des Atlantik befinden. Der Angriff würde von russischen U-Booten, die in der Barent-See entfaltet wären oder von der strategischen Raketenbasis Plesetsk, die nahe dem Polarkreis im Weißen Meer liegt, geführt.
- Die dritte Welle der Hyperschall-Waffen würde auf die feindlichen Flottenkampfverbände abgefeuert, wenn sie die Meerenge des Skagerrak (Passage von der Nordsee zur Ostsee) erreichen würden. Der Angriff würde ausgeführt mit Hyperschall-Flugkörpern 3M22 Zirkon, angetrieben von Scramjet-Motoren und abgefeuert von russischen Zirkon-Flugzeugen bei einer Geschwindigkeit von Mach 6,2 (6500 km/h) in einer Flughöhe von 30.000 m und mit einer kinetischen Aufschlags-Energie im Ziel, die 50 mal höher wäre als die bestehenden Luft-See und See-See Flugkörper.

Russland entwickelt ebenfalls eine weitere Variante der Hyperschall-Waffe, die von Yu-71 abgeleitet wurde und in der Lage ist von einem schweren russischen Militärtransportflugzeug Il-76MD-90A (II-476) aus abgefeuert zu werden. Dieser Transporter hat eine maximale Reichweite von 6300 km und kann im Flug betankt werden. Während also die US-Flottenkampfgruppen fünf bis sechs Tage benötigen um die Ostsee zu erreichen, kann die Il-76MD-90A in einigen Stunden alle drei im Voraus berechneten Linien zum Abschuss der Hyperschall-Waffen erreichen. Obwohl es ein gut gehütetes Geheimnis sein sollte, scheint es, dass die Hyperschall-Waffe aus der Lade-Klappe des Il-76MD-90A bei einer Flughöhe von 10.000 m abgeworfen wird und mit einem Stabilisierungsfallschirm ausgerüstet ist, der sie, bis zum Zünden des Raketenmotors, in vertikaler Position hält. Angesichts dessen, dass 50% des Treibstoffes eines Flugkörpers dafür verbraucht wird ihn dem Boden zu entreißen und in extrem dichten Luftschichten bis auf 10.000 m aufsteigen zu lassen, ist das Gewicht der Startrakete und des Raumgleiters nur halb so schwer wie ein leichter ballistischer Flugkörper R-29RMU2, der 40 Tonnen wiegt.

1992 eingestellt, wurden 2012 die Flüge der strategischen Bomber Tu-160 und Tu-95 , genauso wie die Il-76 (umgewandelt in Tankflugzeuge für die Luft-Betankung Il-78) längs der Küsten des Atlantik und Pazifik wieder aufgenommen. Eines ihrer Ziele ist es Mannschafts-Teams auszubilden für die künftigen Missionen des Abschusses von Hyperschall-Waffen.

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6.6.2016: Kriminelle Bundeswehr-NATO macht Werbung bei Kindern ab 11 Jahren
„Kindersoldaten“ beim „Bund“ – Kinder im Visier der Bundeswehr
https://netzfrauen.org/2016/06/06/kindersoldaten-beim-bund/

<Seitdem die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt wurde, hat die Bundeswehr ihr Werbeausmaß enorm gesteigert. Eine elf Millionen Euro schwere Kampagne soll locken und mit flotten Sprüchen und beschaulich-idyllischen Videos vom „Sinn“ eines Jobs bei der Bundeswehr überzeugen. Ob in Kindergärten, in Schulen, Messen, Sportveranstaltungen, in Schüler- und Jugendmedien und in Form von Print-, Online- und TV-Werbung , die Bundeswehr investiert Millionen Euro für das „Kommando Nachwuchs“! Ungefähr 1500 Minderjährige haben sich dort verpflichtet und stehen unter Waffen.

Die Bundeswehr will an der Praxis festhalten: Das Mindestalter betrage 17 Jahre, der Gebrauch von Waffen werde auf die Ausbildung beschränkt, was bedeutet, dass ein Minderjähriger an der Waffe ausgebildet wird.

Ganz genau 7000 zusätzliche Stellen für Soldaten will von der Leyen in den nächsten Jahren schaffen. Durch Umstrukturierungen sollen weitere 5000 hinzukommen. „Aufwuchs“ nennt das die Ministerin und genau das ist der Mutter von sieben Kindern eine elf Millionen Euro schwere Kampagne wert. 

Dazu wird mit der Düsseldorfer Agentur Castenow zusammengearbeitet, die in Zukunft den kompletten Arbeitgeberauftritt der Bundeswehr betreuen wird. Im Vordergrund steht die Neuentwicklung des Arbeitgeberauftritts, die im Zuge der Bundeswehr-Kampagne „Aktiv. Attraktiv. Anders.“ stattfindet. Zu deren Kunden gehören REWE, Targobank oder Media-Saturn. Sie haben die Arbeitgeberkampagne für McDonald’s ebenfalls entwickelt.

Die Bundeswehr wirbt jetzt mit „supertollen“ Sprüchepostkarten! Wie bei McDonalds, es ist nicht das, was drauf ist, die Realität sieht anders aus!

Immer mehr Minderjährige beginnen den freiwilligen Wehrdienst in der Bundeswehr. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7459) auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7146) hervor. Die Zahl der Soldaten unter 18 Jahren sei von 689 im Jahr 2011 auf 1515 im Jahr 2015 gestiegen. Dies entspreche einer Steigerung von 4,7 Prozent der freiwillig Wehrdienstleistenden auf 7,2 Prozent. Vor Ablauf der sechsmonatigen Probezeit hätten 281 minderjährige Freiwillige ihren Wehrdienst 2015 beendet, 2011 seien es 159 gewesen. 203 Minderjährige hätten ihren Dienst 2015 nach Ablauf der Probezeit beendet, 2001 seien es zwei gewesen. Zudem hätten 316 volljährige Soldaten, die ihren Wehrdienst als Minderjährige angetreten haben, die Truppe 2015 nach Ablauf der Probezeit verlassen, 2011 seien es zwei gewesen.

Jedes Jahr erreichen alleine die Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr 300 000 bis 400 000 Schüler, darunter auch Kinder von gerade einmal elf Jahren. Doch die Werbung für Militäreinsätze widerspricht den Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, die auch Deutschland unterschrieben hat. Denn die darin verbrieften Kinderrechte gelten für alle unter 18-Jährigen.

Martina Schmerr vom Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) betont: dass die Bundeswehr in der Vergangenheit Verträge in acht Bundesländern geschlossen habe, die ihr privilegierten Zugang zu Schulen, Lehrerausbildung und Kindergärten verschaffe. Mit Vorträgen, Podiumsdiskussionen oder Infotrucks habe die Bundeswehr im Jahr 2015 etwa 400 000 Kinder und Jugendliche und 36 000 Lehrer und Referendare erreichen können. Schmerr sagte, sie beobachte das Ziel der Bundeswehr, als attraktiver und abwechslungsreicher Arbeitgeber aufzutreten, sehr kritisch. Die Schattenseiten als Soldat oder Soldatin würden nicht beleuchtet.

Wenn es um den Nachwuchs geht, kennt die  Bundeswehr keine Grenzen und wirbt um diesen bereits unter Vorpommern-Greifswalds Siebtklässlern. Auf deren Schulbus-Fahrkarten prangte Werbung für die Truppe und zwar mit der Internetseite: treff.bundeswehr.de

In Showrooms wird nach Nachwuchs gesucht

Interessenten, die den persönlichen Kontakt zur Bundeswehr dem elektronischen vorziehen, stehen 110 Karriereberatungsbüros sowie 16 Karrierecenter offen. Früher hießen sie Kreiswehrersatzämter, auch hier wurde verbal attraktiv aufgerüstet, zahlenmäßig geht es eher bergab. Dafür gibt es seit 2015 den Tag der Bundeswehr, an dem diese sich landesweit präsentiert. Kosten: knapp zweieinhalb Millionen Euro.

Seit November 2014 hat die Bundeswehr für die Miete des Showrooms und dazugehöriger Büroräume rund 228 000 Euro Miete gezahlt – in diesem Zeitraum haben sich 2743 Interessierte dort beraten lassen, 1280 von ihnen haben sich anschließend bei der Truppe beworben. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, schreibt das Hamburger Abendblatt.  Im Februar haben sich 267 Menschen beraten lassen. Geteilt durch die 25 Tage, an denen der Showroom in Berlin von morgens bis abends geöffnet war, macht das 10,68 Interessierte pro Tag. Die Miete beträgt 14 705,89 Euro im Monat.

Bundeswehr in der fünften Klasse

Die 20-jährige Lena Herenz, Studentin, berichtete als ehemalige Schülerin des „Von-Saldern-Gymnasium Europaschule“ in Brandenburg an der Havel von ihren frühen Erfahrungen mit der Bundeswehr: „In der fünften Klasse, mit elf Jahren, kam die Bundeswehr im mobilen Infotruck zu uns in die Schule, verteilte Infomaterial, Werbegeschenke – alles sehr imposant und groß, dem Schulalltag entfliehen.“ Im Laufe der Schuljahre traf sie noch mehrere Male auf Veranstaltungen der Bundeswehr in ihrer Schule – die Schulleitung habe diese immer befürwortet.

Martina Schmerr vom Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte die vermehrten Werbemaßnahmen der Bundeswehr in Schulen und Kindergärten vehement: „Die Bundeswehr zeigt sich als normaler Arbeitgeber wie jeder andere. Das ist sie aber nicht – die Gefahren oder beispielweise post-traumatischen Störungen der Soldatinnen und Soldaten werden nicht erwähnt.“

Besonders an Schulen versuchen Soldaten, Nachwuchs zu werben. Viele Jugendliche lassen sich von guten Gehältern, festem Job, kostenlosem Studium und anderen Vergünstigungen der Bundeswehr locken. Die Angst vor Einsätzen in Krisengebieten wie Afghanistan wird oft verdrängt. Viele Eltern befürchten, dass ihr Kind sich überzeugen lässt, zur Bundeswehr zu gehen und später in lebensgefährliche Auslandseinsätze abkommandiert wird, so die Kinderrechtsorganisation terre des hommes. 

Ob Syrien, Afghanistan, Kolumbien oder Kongo: Überall auf der Welt werden Kinder gezwungen, in kriegerischen Auseinandersetzungen zu kämpfen. Dabei ist es ein schweres Verbrechen und eine eklatante Verletzung der UN-Kinderrechtskonvention, wenn Kinder und Jugendliche als Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.  Aus der bürgerkriegsgeplagten Zentralafrikanischen Republik gibt es endlich eine gute Nachricht: Bewaffnete Gruppen haben in Bangui eine Vereinbarung unterzeichnet und darin zugesagt, alle Kindersoldaten aus ihren Reihen zu entlassen und keine neuen Kindersoldaten mehr zu rekrutieren. Wenn wir Kindersoldaten hören, denken wir eher an den Kongo oder andere Afrikanische Staaten, aber hier in Deutschland?

Sogar die Kleinen werden auf die Bundeswehr vorbereitet:

[Manipulation von Kleinkindern mit personifizierten Panzern und Flugzeugen wie auf dem Campingplatz]

Kindermanipulation mit Video
                  "Bob die Bahn". Die Lokomotive
                  "Bob" sagt: "Hallo, Herr Panzer!"
Kindermanipulation mit Video "Bob die Bahn". Die Lokomotive "Bob" sagt: "Hallo, Herr Panzer!"

Video: Bob, die Bahn – Besuch im Militärlager | Bob, The Train - Visit to the Army Camp (4min.13sek.)

Video: Bob, die Bahn – Besuch im Militärlager | Bob, The Train - Visit to the Army Camp (4min.13sek.)
https://www.youtube.com/watch?v=mX3EJeMuinU


Die Bundeswehr nimmt zunehmend größeren Einfluss auf das Bildungswesen, um die Sicherheits-(Kriegs-)politik der Bundesrepublik Deutschland darzustellen, Schülerpraktikum bei den Streitkräften incl.

Dann hat die Bundeswehr auch gleich ein Jugendmagazin aufgelegt, infopost heißt das Magazin: „Du kannst die infopost, das kostenlose Jugendmagazin der Bundeswehr, auch abonnieren. Im Heft findest du eine Postkarte, die du ausgefüllt zurücksenden musst. Schon kommt sie viermal im Jahr zu dir nach Hause.“ Und die Bundeswehr hat dich schon mal als Adresse. Das mit den Adressen hat die Bundeswehr nicht so, denn öfter passieren Fehler, dass sogar schon kleine Babys angeschrieben werden:

„Dummer Fehler“: Bundeswehr schreibt Kinder an

Bereits im März 2013 erhielten im Großraum Lensahn im Kreis Ostholstein 1000 Mädchen und Jungen Werbepost von der Bundeswehr. Die zuständige Meldebehörde, in diesem Fall das Amt Lensahn, hatte versehentlich die Daten aller Einwohner unter 17 Jahren an die Bundeswehr übermittelt. Auswählen wollte die Behörde ursprünglich die Daten der Jugendlichen, die 17 Jahre und älter sind. Das Werbematerial der Bundeswehr ging übrigens an Kinder zwischen einem Monat und 17 Jahren!

Schon im Dezember 2011 war ihr dabei ein ähnlicher Fehler unterlaufen. Die Bundeswehr hatte damals mehr als 2000 Kindern und Jugendlichen aus Eutin (Kreis Ostholstein) Broschüren und einen Bewerbungsbogen zugeschickt.

In einer umfangreichen, 131 Seiten umfassenden Antwort auf die kleine Anfrage listen die Beamten des Verteidigungsministeriums auf, welche Anstrengungen sie unternommen haben, um Schüler und Jugendliche mit der Bundeswehr vertraut zu machen.

  • Die Karriereberater in Uniform haben dazu bundesweit 8100 Vorträge vor fast 140 000 Schülern gehalten – an allen weiterführenden Schularten. Die mit Abstand meisten Schüler erreichten sie dabei in Bayern (48 160) und Nordrhein-Westfalen (31.113).
  • Außerdem waren noch sogenannte Jugendoffiziere in den Schulen unterwegs – mit weiteren 3200 Vorträgen sowie bei mehr als 2000 weiteren Veranstaltungen von der Podiumsdiskussion bis zur Karrieremesse.
  • Diese Jugendoffiziere, besonders geschult für politische Debatten, erreichten den Angaben zufolge über Unterrichtsbesuche, Seminare oder Podiumsdiskussionen noch einmal 125 000 Jugendliche und mehr als 36 000 Multiplikatoren, vor allem Lehrer und Referendare.

Mindestens 1348 Freiwillige 17-Jährige, Mädchen und Jungen, wurden 2015 von der Bundeswehr rekrutiert. Sie unterschrieben Arbeitsverträge von bis zu zwölf Jahren Dauer. Für die Einsätze wird an Schulen geworben.

Terre des hommes startet eine Kampagne dagegen

Die Petition kann auch als Postkarte an Ministerin von der Leyen verschickt werden, Postkarten erhalten Sie kostenlos im Web-Shop der DFG-VK.  >>>>>>An der Petition teilnehmen

Weltweit gibt es etwa 250 000 Kindersoldaten. Die Dunkelziffer dürfte weit höher sein. Minderjährige werden vom Militär und von Rebellengruppen rekrutiert und in bewaffneten Konflikten als Kindersoldaten eingesetzt. Doch nicht nur Kinder und Jugendliche im Kampfeinsatz sind massiv von den Auswirkungen kriegerischer Konflikte betroffen.

Gewalt, Flucht und Angst traumatisieren junge Menschen schwer. In jungen Jahren haben Kinder, die in Bürgerkriegsgebieten oder politisch instabilen Regionen leben, oft schon mehr Grauen erlebt, als wir uns vorstellen können.

Gewalt hat viele Gesichter. Ein familienfreundlicher Arbeitgeber Bundeswehr darf keine Kinder bzw. Jugendliche vor ihren Karren spannen noch die Gewalt verherrlichen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das sollten Sie doch als siebenfache Mutter wissen und beherzigen.
Der beste Schutz für Familien ist, Minderjährige nicht mehr für militärische Zwecke zu rekrutieren und Auslandseinsätze der Bundeswehr umgehend zu beenden, genau das fordern wir.

Netzfrau Doro Schreier>

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7.6.2016: Kinderbums-NATO hat nur ficken im Kopf: GB-NATO mit 10.000 "Soldaten" mit Geschlechtskrankheiten
10.000
britische Soldaten von Geschlechtskrankheiten betroffen - Kommando erstaunt
http://de.sputniknews.com/panorama/20160607/310448651/10000-britische-Soldaten-Geschlechtskrankheiten-Kommando-Erstaunen.html

<Aus den Ergebnissen einer Anfrage von der Zeitung Daily Mirror bei den britischen Streitkräften geht hervor, dass seit 2012 etwa 10.000 britische Soldaten sich sexuell übertragbare Krankheiten zugezogen haben – zum Erstaunen des britischen Kommandos.

Das sind etwa zehn Prozent des Personalbestandes des nach der Truppenstärke fünften Nato-Mitgliedsstaates.

Das Blatt erfasste die Daten über die seit Januar 2012 bis Mai 2016 registrierten Erkrankungsfälle an Geschlechtsinfektionen. Insgesamt seien 9341 Fälle gemeldet worden, in 8334 Fällen handele es sich um Männer.

Bei den meisten Soldaten sei Chlamydiose nachgewiesen worden. Zudem waren Ansteckungsfälle mit Syphilis und Gonorrhöe, Herpes, Kondylomen, entzündliche Erkrankungen im kleinen Becken, Leberentzündungen sowie Hepatitis B und C gemeldet worden. Bei 73 Männern und 15 Frauen wurde HIV nachgewiesen. Die meisten von ihnen mussten die Streitkräfte verlassen, da sie ihren Dienst wegen ihres Gesundheitszustandes nicht weiter vollwertig verrichten konnten. Von der Gesamtzahl der Erkrankten seien 1879 Soldaten der Royal Navy und 1609 von der Luftwaffe.

Das Kommando der britischen Armee war erstaunt über so eine hohe Zahl von Soldaten, die an Geschlechtskrankheiten leiden. Ein hochrangiger Offizier hob in einem Kommentar für Medien hervor, dass die Militärärzte an die Militärangehörigen aktiv Kondome verteilten und sie über die Gefahren eines ungeschützten Geschlechtsverkehrs informierten.

"Auf den Militärstützpunkten gibt es zahlreiche Plakate mit Informationen über die Gefahren von Geschlechtskrankheiten und darüber, dass die Infizierung mit einigen solchen Krankheiten, wie zum Beispiel mit HIV, das Ende der Karriere bedeuten kann", sagte ein Gesprächspartner des britischen Blattes.

Er ist der Ansicht, dass sich die hohe Erkrankungsrate negativ auf das Niveau der Kampfbereitschaft der Truppen auswirkt. Denn die Soldaten, die ihre Geschlechtskrankheiten behandeln lassen, können nicht an Kampfaktivitäten teilnehmen.>

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10.6.2016: Rede von Willy Wimmer gegen Ramstein

Video: Willy Wimmers Brandrede gegen die US-Air Base Ramstein, 10.6.2016 (21min.42sek.)

Video: Willy Wimmers Brandrede gegen die US-Air Base Ramstein, 10.6.2016 (21min.42sek.)
https://www.youtube.com/watch?v=JZZM15lPhLE


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15.6.2016: Assads Regierung fordert den Rauswurf der Bundeswehr-NATO, Frankreich-NATO und "US"-NATO in Syrien
Syrien: Deutsche Truppen auf unserem Territorium
https://www.radio-utopie.de/2016/06/15/syrien-deutsche-truppen-auf-unserem-territorium/


Deutschlands Militär beteiligt sich ohne rechtliche Grundlage und ohne offizielle Einladung der Regierung in Damaskus an illegalen Kriegseinsätzen auf syrischem Boden.

Der stellvertretende Aussenminister Syriens, Ayman Sosan erklärte am heutigen Mittwoch, den 15.Juni 2016, die Anwesenheit u.s.-amerikanischer, französischer und deutscher militärischer Elitesoldaten auf syrischem Boden als eine eklatante Verletzung der Souveränität und Unabhängigkeit des Landes. Das unbefugte Eindringen stehe im Widerspruch zu den grundlegendsten Regeln des Völkerrechts, so Sosan.

Die Deutschen beteiligten sich infolgedessen in der Manier von selbstgefälligen Eroberern mit hochausgebildeten Sondereinsatzkommandos an gemeinsamen Operationen in den Regionen um Ayn al-Arab und der Stadt Manbij in der Province Aleppo. Als Ausgangspunkt der westlichen Elitetruppen soll eine Militäranlage beim Tishrin-Staudamm dienen.

Sollte dieses nicht den Tatsachen entsprechen, so ist ein öffentliches Dementi oder anderenfalls eine Bestätigung der Bundesregierung überfällig ohne in die Ausflüchte „Keine Kommentare“ zu verfallen.

Diese Grenzverletzung bewaffneter deutscher Militärs ist keine Frage, die aus Sicherheitsgründen nicht beantwortet werden kann. Es geht um die strikte Einhaltung des Völkerrechts und des Grundgesetzes und es hat für die Öffentlichkeit die höchste Priorität, die Wahrheit zu erfahren. Unser Urlauberparlament in Berlin hingegen wird sich hüten, sich in seiner Sommerruhe dadurch stören zu lassen.

Quellen:
http://sana.sy/en/?p=80230
http://sputniknews.com/middleeast/20160614/1041334998/german-forces-syria-north-operation.html
http://sputniknews.com/middleeast/20160615/1041354039/syria-german-french-special-forces.html>

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16.6.2016: Die NATO-Akte verbietet die NATO in Osteuropa vor Russlands Grenzen (!!!)
Nato-Truppen
an Russlands Grenze erlaubt? BMVg und AA eiern herum VIDEO
http://de.sputniknews.com/politik/20160616/310661211/deutsche-regieurgssprecher-weichen-frage-zu-verstoss-gegen-russland-akte-aus.html

<Die Nato hat beschlossen, vor der russischen Grenze Kampfbataillone zu stationieren. Doch wie ist dieser Beschluss mit der Nato-Russland-Akte vereinbar, die eine dauerhafte Präsenz „substanzieller“ Einheiten in Osteuropa klar verbietet? Eine klare Antwort darauf gibt es beim Bundesverteidigungsministerium und beim Auswärtigen Amt nicht.

Die vier Bataillone mit jeweils bis zu 1000 Soldaten, darunter auch aus Deutschland, sollen in Estland, Lettland, Litauen und Polen „dauerhaft rotieren“.  Wie passt dieser Beschluss mit der Grundakte Nato-Russland zusammen? Was ist der Unterschied zwischen der darin verbotenen „dauerhaften Präsenz“ und der beschlossenen „dauerhaften Rotation“. Was sind die Gründe für die Truppenstationierung?

Diese Fragen stellte der Journalist Tilo Jung dem Pressesprecher des Bundesverteidigungsministeriums Boris Nannt und der Sprecherin des Auswärtigen Amtes Sawsan Chebli in einer Regierungs-Pressekonferenz am Mittwoch. Was daraus wurde, zeigt dieses Video.>

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16.6.2016: Kinderbums-NATO lässt Daten vernichten: "US"-Luftstreitkräfte "verlieren" 100.000 Daten über interne Ermittlungen der letzten 12 Jahre
US-Luftstreitkräfte
verlieren alle Ermittlungsdaten der letzten zwölf Jahre
http://de.sputniknews.com/panorama/20160616/310665188/us-luftstreitkraefte-verlieren-ermittlungsdaten.html

<Die Führung der US-Luftstreitkräfte (USAF) hat wegen eines Computerabsturzes 100.000 Daten über interne Ermittlungen in den letzten zwölf Jahren verloren, berichtet das Portal „Defense One“.

Dem Militär zufolge ist die gesamte Information seit 2004 von den Computern verschwunden – von kleinen Arbeitskonflikten bis hin zu großen Betrugsfällen. Alle Klagen und Ergebnisse interner Ermittlungen gingen verloren.

Der Technologiekonzern Lockheed Martin, der die gesamte USAF-Datenbank führt, kann „Defense One“ zufolge die Ursache des Computerabsturzes nicht erklären. Das Unternehmen soll zwei Wochen lang versucht haben, die Information selber wiederherzustellen, muss sich dann aber an USAF-Vertreter wenden.

Diese sollen sich ihrerseits an das Pentagon und private Spezialisten um Hilfe gewandt haben. „Wir führen die notwendigen Kontrollarbeiten durch und untersuchen alle möglichen Ursachen. Bislang liegen uns keine Anzeichen einer absichtlichen Beschädigung der Datenbank vor“, erklärte Ann Stefanek, eine offizielle Vertreterin der USAF.>

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16.6.2016: Kriminelle Kinderbums-NATO hat gegen Hyperschallwaffen Russlands KEINE Chance
US-Experte: Russlands Hyperschallwaffe überfordert US-Raketenabwehr
http://de.sputniknews.com/technik/20160616/310670037/russlands-hyperschallwaffe-us-raketenabwehr.html

<Russland entwickelt eine Hyperschallwaffe zur Überwindung der US-Raketenabwehrsysteme, so James Acton, einer der Leiter des Programms für Nuklearpolitik am Washingtoner Carnegie Center. Seine Meinung legt Forbes-Kolumnist Bruce Dorminey dar.

„Ich vermute, dass russische Gleiter äußerst effektiv bei der Überwindung der vorhandenen Abwehrmittel wie das GBMD-System sein werden, die zum Schutz des Kontinentalteils der USA bestimmt sind“, so der Experte.

Die USA verfügen auch über den Raketenabwehrkomplex THAAD, er ist aber für das Abfangen von Mittelstreckenraketen, also nicht von Interkontinentalraketen bestimmt. „Ich denke nicht, dass Moskau Gleiter entwickelt, um gegen THAAD zu kämpfen“, so Acton.

Trotz sehr hoher Geschwindigkeit bleiben die Hyperschallapparate manövrierfähig und können mit einer Präzision von bis zu einigen Metern Ziele in der ganzen Welt treffen — im Laufe einer Stunde nach dem Start. Sie können sowohl nukleare als auch konventionelle Ladungen tragen. Dabei ist es sehr schwierig, sie zu orten – der Flug erfolgt im Unterschied zu ballistischen Raketen in niedriger Höhe. Die Bodenradare sind dabei machtlos.

Link: Russlands neue Hyperschall-Rakete für US-Abwehr unschlagbar>

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18.6.2016: Kommen Flüchtlinge nach Deutschland - gehen Flüchtlinge in die Bundeswehr - um gegen Russland zu sterben
Regierung will Bundeswehr für Ausländer öffnen
http://www.welt.de/politik/deutschland/article156326113/Regierung-will-Bundeswehr-fuer-Auslaender-oeffnen.html

<Künftig sollen Bürger aus dem EU-Ausland in der Bundeswehr dienen dürfen. Beim Bundeswehrverband stößt der Regierungsplan auf Skepsis: Die deutsche Staatsbürgerschaft müsse "elementar" bleiben.

Die Bundesregierung plant, künftig EU-Ausländer für die deutschen Streitkräfte zu rekrutieren. Das geht aus dem neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr hervor, wie die "Welt am Sonntag" berichtet.

"Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive", heißt es im Kapitel zur künftigen Personalstrategie der Streitkräfte.

Diese Strategie müsse sich "frühzeitig auf neue und geeignete Zielgruppen" ausrichten, heißt es weiter. Laut Soldatengesetz ist derzeit die deutsche Staatsbürgerschaft Voraussetzung für eine Einstellung als Berufs- oder Zeitsoldat. Ausnahmen sieht das Gesetz nur in begründeten Einzelfällen vor.

Kein Beruf wie jeder andere

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), begrüßte den Vorstoß der Regierung. "Ich halte das für ein gutes Signal", sagte Bartels der "Welt am Sonntag". Zwar dürfe man von der Idee nicht zu viel erwarten. Aber es sei "durchaus vorstellbar, dass die Bundeswehr für manchen jungen Europäer eine attraktive Perspektive ist". Voraussetzung sei allerdings immer die Kenntnis der deutschen Sprache.

Skeptischer zeigte sich der Deutsche Bundeswehrverband. Dessen Vorsitzender André Wüstner sprach zwar von einem "mutigen und interessanten Aufschlag". Gleichzeitig wies der Oberstleutnant darauf hin, dass "die deutsche Staatsangehörigkeit für den Soldaten aufgrund der gesetzlichen Verankerung und als Grundlage für das gegenseitige Treueverhältnis von Staat und Soldat elementar ist und bleiben muss".

Der Soldatenberuf sei kein Beruf wie jeder andere, deshalb dürfe "der rechtliche sowie wertebezogene Rahmen unserer Führungsphilosophie trotz aller Offenheit für neue Konzepte niemals verwässert werden", sagte Wüstner. Die soldatische Identität habe eine enorme nationale Ausprägung und umfasse "die Bereitschaft, im Zweifel für das zu sterben, was im Kopf und Herzen ist". Das müsse der Politik immer wieder bewusst gemacht werden.

Bundeswehr hat Personalsorgen

Hintergrund des Vorstoßes ist die Personalnot der Bundeswehr. Mit derzeit 166.818 Berufs- und Zeitsoldaten (Stand: 31. Mai) bleiben die Streitkräfte deutlich unter ihrer Zielmarke von 170.000. Ab 2017 sollen weitere 7000 Soldatenstellen geschaffen werden.

Das Weißbuch ist ein unter Federführung des Verteidigungsministeriums erstellter und innerhalb der Bundesregierung abgestimmter "Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes", wie es in dem Dokument heißt. Es soll Anfang Juli vom Kabinett verabschiedet werden.>


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NATO auf Japan 20.6.2016: <Rund 6000 verübte Straftaten durch US-Militär auf Okinawa>
https://de.sputniknews.com/panorama/20160620310737065-straftaten-us-militaer-okinawa/

<Angehörige der US Army haben auf den Inseln von Okinawa nach deren Übergabe unter japanische Rechtshoheit im Jahr 1972 mehr als 5.800 Straftaten verübt, meldet die Nachrichtenagentur Kyodo am Montag unter Berufung auf die zuvor von Teilnehmern einer Protestaktion in der Verwaltungshauptstadt Naha verabschiedete Resolution meldet.

Die Autoren der Resolution sollen, gestützt auf Angaben der Polizei von Okinawa, laut der Agentur ebenfalls hervorgehoben haben, dass 571 Vorfälle unter Beteiligung von US-Militärs in dieser Präfektur, wo sich die meisten US-Basen in Japan befinden, in die Kategorie der „schweren Verbrechen“ fallen würden.

Am Sonntag sollen rund 65.000 Menschen an der Protestaktion in der Stadt Nago auf Okinawa teilgenommen und Losungen wie „Unser Zorn hat die Grenze erreicht!“ und „US Army raus!“ skandiert haben. Den Anlass zur Protestaktion habe der jüngste Mord an einer jungen Frau auf Okinawa gegeben, unter Tatverdacht stehe ein Mitarbeiter einer US-Militärbasis, berichten örtliche Medien. US Army raus! — Zehntausende Japaner protestieren auf Okinawa — VIDEO Nach diesem Vorfall soll eine Angehörige derselben US-Basis wegen Trunkenheit am Steuer festgenommen worden sein, nachdem sie einen Unfall verursacht hatte, bei dem zwei Japaner zu Schaden kamen, so Kyodo. Im März dieses Jahres war auf Okinawa ein US-Soldat verhaftet worden, der beschuldigt wurde, eine Einwohnerin vergewaltigt zu haben.

Bei seinem Japan-Besuch Ende Mai im Rahmen des G7-Gipfels hatte US-Präsident Barack Obama versprochen, Maßnahmen zur Verhütung von Vorfällen zu ergreifen und die Disziplin im US-Militär zu festigen. Doch wie der Gouverneur von Okinawa, Takeshi Onaga, erklärte, würden die Japaner derartige Zusicherungen nach jeder Straftat hören, die Situation bleibe jedoch unverändert.

Laut Kyodo sollen bei der jüngsten Protestaktion erneut Forderungen ertönt sein, den Status des US-Militärs in Japan zu ändern, was es erlauben würde, die Militärs zur Verantwortung zu ziehen. Okinawa stellt nur 0,6 Prozent des japanischen Territoriums dar, trotzdem befinden sich dort 74 Prozent der US-Militärobjekte und mehr als die Hälfte aller US-Streitkräfte in Japan. Laut der Präfektur Okinawa befinden sich auf der Insel 25.800 amerikanische Militärangehörige und 19.000 Mitglieder ihrer Familien sowie Zivilisten aus den USA.>

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